Schulessen in Frankfurt - Ergänzung des Berichts B 708
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Berichts B 708 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Bericht B 708 vom 28.08.2009 um die fehlenden Angaben ("k.A.") zu ergänzen. Begründung: Mit dem Bericht B 708 vom 28.08.2009 wurde die Anfrage A 634 der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2008 beantwortet. Die dem Bericht beigefügte Auflistung enthält bei zahlreichen Rubriken - z.B. bei der Anzahl von Schülern oder dem Caterer der Mensa - die Angabe "k.A." (keine Angaben), ohne dass hierfür ein Grund erkennbar wäre. Es ist kaum vorstellbar, dass das zuständige Dezernat bzw. das Schulamt keine Informationen über die Anzahl von Schülern an einer bestimmten Schule oder über den Caterer der jeweiligen Mensa besitzt oder sich diese Angaben mit vertretbarem Aufwand beschaffen kann. Der Magistrat wird daher beauftragt, den Bericht in einem angemessenen Zeitraum entsprechend zu ergänzen.
Inhalt
Antrag vom 24.11.2009, NR 1645
Betreff: Schulessen in Frankfurt - Ergänzung des Berichts B 708 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Bericht B 708 vom 28.08.2009 um die fehlenden Angaben ("k.A.") zu ergänzen.
Begründung: Mit dem Bericht B 708 vom 28.08.2009 wurde die Anfrage A 634 der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2008 beantwortet. Die dem Bericht beigefügte Auflistung enthält bei zahlreichen Rubriken - z.B. bei der Anzahl von Schülern oder dem Caterer der Mensa - die Angabe "k.A." (keine Angaben), ohne dass hierfür ein Grund erkennbar wäre. Es ist kaum vorstellbar, dass das zuständige Dezernat bzw. das Schulamt keine Informationen über die Anzahl von Schülern an einer bestimmten Schule oder über den Caterer der jeweiligen Mensa besitzt oder sich diese Angaben mit vertretbarem Aufwand beschaffen kann. Der Magistrat wird daher beauftragt, den Bericht in einem angemessenen Zeitraum entsprechend zu ergänzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2009BB 708Schulessen in Frankfurt - genaue Antworten sind erwünschtMagistratsbericht
- 24. November 2009Sie sind hierNRNR 1645Schulessen in Frankfurt - Ergänzung des Berichts B 708STVV-Antrag · FAG
- 21. Mai 2010BB 341Schulessen in Frankfurt - Ergänzung des Berichts B 708Magistratsbericht
- 18. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 77 WochenBB 111Schulessen in Frankfurt - Ergänzung des Berichts B 708Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, REP und NPD gegen FDP und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung)