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Frankfurt feiert 2010 die Wiedervereinigung vor 20 Jahren

Vorlagentyp: NRFreie_Wähler
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

Wiedervereinigung vor 20 Jahren Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Im Jubiläumsjahr 2010 der deutschen Wiedervereinigung 1990 wird die Frankfurter Erinnerungskultur dieses große nationale und internationale Ereignis mit Ausstellungen und Veranstaltungen in den Mittelpunkt stellen.
  2. In Zusammenarbeit mit der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Partnerstadt Leipzig sollen Theorie und Praxis des zweiten deutschen Unrechtsregimes im
  3. Jahrhundert in geeigneter Weise gerade den jungen Menschen in Frankfurt veranschaulicht werden.
  4. Am
  5. Oktober 2010 findet in der Paulskirche eine öffentliche und feierliche Veranstaltung statt unter dem Motto "20 Jahre vereint - Frankfurt am Main freut sich!". Ferner organisiert die Stadt am Vorabend des
  6. Oktober 2010 eine bunte Veranstaltung mit Künstlern aus Leipzig und aus anderen Frankfurter Partnerstädten. Begründung: Am
  7. Oktober 1990 wurde die staatliche Wiedervereinigung Deutschlands vollzogen. Dieser große Tag der Geschichte unseres Volkes jährt sich 2010 zum
  8. Mal. Für Frankfurt, die Stadt des Paulskirchen-Parlaments und Partnerstadt Leipzigs ist dieses erfreuliche Jubiläum Grund genug, den Schwerpunkt der Erinnerungskultur 2010 auf dieses Ereignis der Wiedervereinigung zu legen. Dieser nächstjährige Schwerpunkt der Erinnerungskultur soll auch dazu dienen, jeder Verklärung oder Verharmlosung der 40-jährigen SED-Diktatur entschieden entgegen zu treten.

Inhalt

Antrag vom 19.11.2009, NR 1641

Betreff: Frankfurt feiert 2010 die Wiedervereinigung vor 20 Jahren Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Im Jubiläumsjahr 2010 der deutschen Wiedervereinigung 1990 wird die Frankfurter Erinnerungskultur dieses große nationale und internationale Ereignis mit Ausstellungen und Veranstaltungen in den Mittelpunkt stellen.
  2. In Zusammenarbeit mit der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Partnerstadt Leipzig sollen Theorie und Praxis des zweiten deutschen Unrechtsregimes im
  3. Jahrhundert in geeigneter Weise gerade den jungen Menschen in Frankfurt veranschaulicht werden.
  4. Am
  5. Oktober 2010 findet in der Paulskirche eine öffentliche und feierliche Veranstaltung statt unter dem Motto "20 Jahre vereint - Frankfurt am Main freut sich!". Ferner organisiert die Stadt am Vorabend des
  6. Oktober 2010 eine bunte Veranstaltung mit Künstlern aus Leipzig und aus anderen Frankfurter Partnerstädten. Begründung: Am
  7. Oktober 1990 wurde die staatliche Wiedervereinigung Deutschlands vollzogen. Dieser große Tag der Geschichte unseres Volkes jährt sich 2010 zum
  8. Mal. Für Frankfurt, die Stadt des Paulskirchen-Parlaments und Partnerstadt Leipzigs ist dieses erfreuliche Jubiläum Grund genug, den Schwerpunkt der Erinnerungskultur 2010 auf dieses Ereignis der Wiedervereinigung zu legen. Dieser nächstjährige Schwerpunkt der Erinnerungskultur soll auch dazu dienen, jeder Verklärung oder Verharmlosung der 40-jährigen SED-Diktatur entschieden entgegen zu treten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2009Sie sind hier
    NRNR 1641Frankfurt feiert 2010 die Wiedervereinigung vor 20 Jahren
    STVV-Antrag · Freie_Wähler
  2. 23. April 2010Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 262Frankfurt feiert 2010 die Wiedervereinigung vor 20 JahrenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 26.01.2010
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage NR 1641 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Ablehnung) und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 28.01.2010
TO II, TOP 12
Beraten
Die Vorlage NR 1641 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLFreie WählerREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme)

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