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Grunderneuerung der Nibelungenallee: Parkplätze erhalten

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Rat-Beil-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.

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Begründung

Die große Parkplatznachfrage in diesem Gebiet macht es notwendig, die heute schon bestehenden Stellplätze auch nach der Grunderneuerung der Nibelungenallee zu erhalten. Ein Wegfallen der Parkplätze, wie geschehen bei der Grunderneuerung zwischen Nibelungenplatz und Richard-Wagner-Straße, mit seinen negativen Auswirkungen auf die Wohnqualität darf sich nicht wiederholen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Michael Fella Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.04.1997, M 87 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 06.05.1997 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.06.1997, TO I, TOP 11 Beschluß: Nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 87 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.1997, TO II, TOP 52 Beschluß: Nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 87 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.07.1997, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Der Vorlage M 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Der Vorlage NR 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)
  15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.07.1997, TO II, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Der Vorlage M 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Der Vorlage NR 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.1997, TO II, TOP 57 Beschluß:
  21. Der Vorlage M 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Der Vorlage NR 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  23. Einstimmige Annahme zu
  24. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 574,
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.07.1997 Aktenzeichen: 060

Inhalt

Antrag vom 30.04.1997, NR 15

Betreff: Grunderneuerung der Nibelungenallee: Parkplätze erhalten Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sicherzustellen, daß nach der Grunderneuerung der Nibelungenallee mindestens die gleiche Anzahl an legalen Parkplätzen zwischen der Richard-Wagner-Straße und Rat-Beil-Straße zur Verfügung steht wie heute.

Begründung: Die große Parkplatznachfrage in diesem Gebiet macht es notwendig, die heute schon bestehenden Stellplätze auch nach der Grunderneuerung der Nibelungenallee zu erhalten. Ein Wegfallen der Parkplätze, wie geschehen bei der Grunderneuerung zwischen Nibelungenplatz und Richard-Wagner-Straße, mit seinen negativen Auswirkungen auf die Wohnqualität darf sich nicht wiederholen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Michael FellaHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.04.1997, M 87 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 06.05.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 1997MM 87Verwaltungshaushalt 1997 Straßen- und Gehwege-Sofortprogramm 1997 hier: NibelungenalleeMagistratsvortrag
  2. 30. April 1997Sie sind hier
    NRNR 15Grunderneuerung der Nibelungenallee: Parkplätze erhalten
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 10.06.1997
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 17.06.1997
TO II, TOP 52
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 08.07.1997
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 15.07.1997
TO II, TOP 51
Angenommen
1. Der Vorlage M 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO II, TOP 57
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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