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Mehr Sicherheit im Straßenverkehr - Schnellerer ÖPNV Hanauer Landstraße zwischen Kaiserlei und Honsellbrücke Mittelstreifen für die Straßenbahn abgrenzen

Vorlagentyp: NRSPD
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Begründung

Fast täglich kommt es auf der Hanauer Landstraße zu Verkehrsunfällen, weil Autofahrer über die Straßenbahnschienen versuchen zu wenden. Aus Unachtsamkeit werden oft Straßenbahnen gerammt. Die Folge ist, dass es häufig zu Verspätungen des ÖPNV kommt. Durch eine Mittelstreifenbegrenzung würden solche illegalen Wendemanöver verhindert, ohne dass der Straßenraum eingeengt würde. Auf dem Bereich Hanauer Landstraße in Höhe Fechenheim ist dies bereits erfolgreich realisiert. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Tarkan Akman Stadtv. Günter Dürr Stadtv. Barbara Heymann Stadtv. Klaus Oesterling Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Silke Seitz Stadtv. Dr. Matthias Stoffregen Stadtv. Elke Tafel Stadtv. Gert Rainer Wagner Stadtv. Arnold Weber Stadtv. Marion Weil-Döpel Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 234 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 10.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 4 am 30.11.2004, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage NR 1598 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage NR 1598 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE, FDP und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8245, 36. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.2004 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Antrag vom 03.11.2004, NR 1598

Betreff:

Mehr Sicherheit im Straßenverkehr - Schnellerer ÖPNV Hanauer Landstraße zwischen Kaiserlei und Honsellbrücke Mittelstreifen für die Straßenbahn abgrenzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Auf der Hanauer Landstraße zwischen Honsellstraße und Ratswegkreisel wird eine Mittelstreifenbegrenzung zwischen den beiden Straßenbahnschienen angebracht, die das illegale Wenden von Fahrzeugen verhindern soll.

Begründung:

Fast täglich kommt es auf der Hanauer Landstraße zu Verkehrsunfällen, weil Autofahrer über die Straßenbahnschienen versuchen zu wenden. Aus Unachtsamkeit werden oft Straßenbahnen gerammt. Die Folge ist, dass es häufig zu Verspätungen des ÖPNV kommt. Durch eine Mittelstreifenbegrenzung würden solche illegalen Wendemanöver verhindert, ohne dass der Straßenraum eingeengt würde. Auf dem Bereich Hanauer Landstraße in Höhe Fechenheim ist dies bereits erfolgreich realisiert.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Tarkan Akman Stadtv. Günter Dürr Stadtv. Barbara Heymann Stadtv. Klaus Oesterling Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Silke Seitz Stadtv. Dr. Matthias Stoffregen Stadtv. Elke Tafel Stadtv. Gert Rainer Wagner Stadtv. Arnold Weber Stadtv. Marion Weil-Döpel

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2004Sie sind hier
    NRNR 1598Mehr Sicherheit im Straßenverkehr - Schnellerer ÖPNV Hanauer Landstraße zwischen Kaiserlei und Honsellbrücke Mittelstreifen für die Straßenbahn abgrenzen
    STVV-Antrag · SPD
  2. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 234Mehr Sicherheit im Straßenverkehr - Schnellerer ÖPNV Hanauer Landstraße zwischen Kaiserlei und Honsellbrücke Mittelstreifen für die Straßenbahn abgrenzenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO II, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1598 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1598 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE, FDP und REP (= Ablehnung)

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