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Rathenauplatz-Goetheplatz-Roßmarkt: Einen schönen und für alle BürgerInnen nutzbaren Platz gestalten!

Vorlagentyp: NRGRÜNE
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren10 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Erfahrungen mit den sehr dichten Baumdächern auf Zeil, Hauptwache und Fr.-Stoltze-Platz lassen eine solche Lösung für den Goetheplatz nicht angeraten sein. Je eine Reihe von Bäumen „mit spektakulärem Blühakzent“ (M 184) auf der Ost- und Westseite des Platzes erscheinen zum Beispiel für die Begrünung dieses innerstädtischen Platzes ausreichend – zumal etliche vorhandene Bäume inzwischen glücklicherweise erhalten bleiben sollen. Bei der Frage des Belages scheint sich das Thema „des Missbrauchs aller Platzeinbauten durch Skateboardfahrer“ (M 184) inzwischen soweit verselbständigt zu haben, dass jetzt nicht nur die Einbauten, sondern die gesamte Platzoberfläche vor „Missbrauch“ geschützt werden soll und damit die Lösung der ersten Preisträgerin mit großformatigen Platten in das Gegenteil eines sehr kleinformatigen Basaltpflasters verkehrt wird. Dies ist der Nutzbarkeit des Platzes durch möglichst viele BürgerInnen nicht förderlich. In der Frage einer gastronomischen Nutzung hat sich die Stadtverordnetenversammlung im vergangenen Jahr gegen eine Bebauung zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausgesprochen. Um dennoch vor allem in den Sommermonaten eine gastronomische Nutzung zu ermöglichen, sollte das ebenerdige Eingangsbauwerk der Tiefgarage von ca. 80 m2 Größe geringfügig erweitert werden, um beispielsweise eine kleine Bar, ein Eiscafe oder einen Ausschank mit kleiner Außengastronomie zu ermöglichen. Damit ist ausdrücklich nicht der von manchen Teilnehmern des Wettbewerbs und von weiteren Akteuren in Spiel gebrachte, zweigeschossige Pavillon gemeint. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.09.2004, M 184 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.04.2005, B 291 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 20.10.2004 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 1 am 02.11.2004, TO I, TOP 6 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 184 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 831/1 wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1578 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme zu
  3. Einstimmige Annahme
  4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 04.11.2004, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 184 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1578 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  9. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.11.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage M 184 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 1578 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 1596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.11.2004, TO II, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  17. Die Beratung der Vorlage M 184 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage NR 1578 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage NR 1596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  23. Sitzung des OBR 1 am 30.11.2004, TO I, TOP 12 Beschluss: 1.
    • a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 184 ebenfalls zurückzustellen.
  24. Die Vorlage OF 831/1 wird abgelehnt.
  25. Die Vorlage NR 1578 dient zur Kenntnis.
  26. Die Vorlage NR 1596 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  27. Einstimmige Annahme zu 2. 4 CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme), bei zwei Enthaltungen CDU zu
  28. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung) zu
  29. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)
  30. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  31. Die Beratung der Vorlage M 184 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage NR 1578 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage NR 1596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.2004, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  38. Die Beratung der Vorlage M 184 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage NR 1578 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage NR 1596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  44. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.2005, TO I, TOP 5 Die SPD ersetzt in Ziffer 3. der Vorlage NR 1668 das Wort "Rathenauplatz" durch das Wort "Goetheplatz". Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  45. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • c)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt.
  46. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 4.
    • a)Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen.
    • c)Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 5.
    • a)Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1668 werden abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) zu 2. zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) zu
    • b)CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) zu
    • c)CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. zu
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung); REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
    • b)CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme); REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
    • c)SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Annahme); REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. zu
    • a)Ziffern 1. und 2.: CDU (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) FDP (= Annahme) REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 3.: CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP; REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1668 keine Mehrheit erhalten haben und somit abgelehnt sind. zu 6. zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (M 184, NR 1578 und NR 1657 = Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1. und
  48. Ablehnung, Ziffern 3., 4. und
  49. Annahme, Ziffer
  50. Prüfung und Berichterstattung, OA 1802 = Annahme)
  51. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2005, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  52. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • c)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt.
  53. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 4.
    • a)Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen.
    • c)Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 5.
    • a)Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1668 werden abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  54. M 184: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung)
    • b)CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP und FAG (= Ablehnung)
    • c)CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung)
    • b)CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme) und FAG (= Ablehnung)
    • c)SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme) zu 5.
    • a)Ziffern 1. und 2.: CDU und FAG (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) FDP (= Annahme) Ziffer 3.: CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) FAG (= Annahme)
    • b)Ziffern 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1668 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten haben und somit abgelehnt sind. zu 6.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 184 und NR 1578 = Ablehnung, NR 1657 = Ziffern 1. bis 4. und
  55. Annahme, Ziffer
  56. Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1., 2. und 4. bis
  57. Annahme, Ziffer
  58. Ablehnung, OA 1802 = Annahme) PDS (M 184, NR 1578 und NR 1657 = Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1. bis
  59. Ablehnung, Ziffern 4. bis
  60. Annahme, OA 1802 = Annahme) BFF (M 184, NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung) E.L. (M 184 = Ziffern 1. und
  61. Ablehnung, Ziffer
  62. Annahme, NR 1578 = Ziffern 1. und
  63. Annahme, Ziffer
  64. Prüfung und Berichterstattung, NR 1657 = Ziffern 1. bis
  65. Annahme, Ziffer
  66. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 5. und
  67. Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1. bis
  68. Ablehnung, Ziffern 4. bis
  69. Annahme, OA 1802 = Annahme)
  70. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 3 Beschluss:
  71. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat.
  72. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  73. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 4.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • c)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt.
  74. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 6.
    • a)Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen.
    • c)Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 7.
    • a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1668 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1668 wird abgelehnt.
    • c)Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  75. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.
  76. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  77. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu
  78. M 184: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer 1. und
  79. Ablehnung, Ziffer
  80. Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • c)CDU, SPD, FDP, FAG, REP und PDS gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 6.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, REP und E.L. gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP und REP (= Annahme) sowie FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • c)Ziffer 5.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 6.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 7.
    • a)SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, FDP, REP, PDS und E.L. gegen SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • c)Ziffern 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 8.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu
  81. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu
  82. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 3: ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1596, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 9: ÖkoLinX-ARL (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8552,
  83. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 19.10.2004, NR 1578

Betreff:

Rathenauplatz-Goetheplatz-Roßmarkt: Einen schönen und für alle BürgerInnen nutzbaren Platz gestalten!

Die Stadtverordnetenversammlung möge - in Abänderung oder Ergänzung der M 184 vom 24.9.2004 (Beschlusstenor III), des Stadtverordnetenbeschlusses § 6017 vom 18.9.2003, sowie der in der Begründung der M 184 vorgetragenen Lösungsvorschläge - beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, bei der Neugestaltung der Platzfolge und bei der Erarbeitung einer Bau- und Finanzierungsvorlage folgende zusätzliche Punkte zu berücksichtigen:

  1. Der dichte Baumhain auf dem Goetheplatz mindert dessen Aufenthaltsqualität und steht einer möglichst großzügigen Platzgestaltung entgegen. Die Anzahl der vorgesehenen Baumstandorte ist daher zu reduzieren. Damit soll auch das Goethe-Denkmal besser sichtbar werden.
  2. Bei der Gestaltung der Platzoberfläche wird auf das geplante, kleinteilige Basaltpflaster verzichtet. Stattdessen soll ein ästhetisch anspruchsvoller Plattenbelag verwendet werden, der sich nicht an der Verhinderung der Skater orientiert, und somit eine möglichst vielfältige Nutzbarkeit zulässt.
  3. Das geplante eingeschossige Eingangsbauwerk zur Tiefgarage ist zur Ermöglichung einer kleinen Außengastronomie (Eisdiele, Bar, Ausschankmöglichkeit) zu erweitern.

Begründung:

Die Erfahrungen mit den sehr dichten Baumdächern auf Zeil, Hauptwache und Fr.-Stoltze-Platz lassen eine solche Lösung für den Goetheplatz nicht angeraten sein. Je eine Reihe von Bäumen "mit spektakulärem Blühakzent“ (M 184) auf der Ost- und Westseite des Platzes erscheinen zum Beispiel für die Begrünung dieses innerstädtischen Platzes ausreichend – zumal etliche vorhandene Bäume inzwischen glücklicherweise erhalten bleiben sollen.

Bei der Frage des Belages scheint sich das Thema "des Missbrauchs aller Platzeinbauten durch Skateboardfahrer“ (M 184) inzwischen soweit verselbständigt zu haben, dass jetzt nicht nur die Einbauten, sondern die gesamte Platzoberfläche vor "Missbrauch“ geschützt werden soll und damit die Lösung der ersten Preisträgerin mit großformatigen Platten in das Gegenteil eines sehr kleinformatigen Basaltpflasters verkehrt wird. Dies ist der Nutzbarkeit des Platzes durch möglichst viele BürgerInnen nicht förderlich.

In der Frage einer gastronomischen Nutzung hat sich die Stadtverordnetenversammlung im vergangenen Jahr gegen eine Bebauung zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausgesprochen. Um dennoch vor allem in den Sommermonaten eine gastronomische Nutzung zu ermöglichen, sollte das ebenerdige Eingangsbauwerk der Tiefgarage von ca. 80 m2 Größe geringfügig erweitert werden, um beispielsweise eine kleine Bar, ein Eiscafe oder einen Ausschank mit kleiner Außengastronomie zu ermöglichen. Damit ist ausdrücklich nicht der von manchen Teilnehmern des Wettbewerbs und von weiteren Akteuren in Spiel gebrachte, zweigeschossige Pavillon gemeint.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.09.2004, M 184

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2004MM 184Neugestaltung der Platzfolge Rathenauplatz - Goetheplatz - Roßmarkt hier: Ergebnis des RealisierungswettbewerbsMagistratsvortrag
  2. 19. Oktober 2004Sie sind hier
    NRNR 1578Rathenauplatz-Goetheplatz-Roßmarkt: Einen schönen und für alle BürgerInnen nutzbaren Platz gestalten!
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 4. April 2005Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 291Neugestaltung der Platzfolge Rathenauplatz-Goetheplatz-Roßmarkt hier: Ergebnis des RealisierungswettbewerbsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 1
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 3: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1578 ebenfalls zurückzustellen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 184 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 831/1 wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1578 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 36 · 04.11.2004
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 184 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1578 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 184 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1578 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 16.11.2004
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 184 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1578 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 1
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Punkt 3: Die Vorlage NR 1578 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 184 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 831/1 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1578 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage NR 1596 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 4 CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme), bei zwei Enthaltungen CDU zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung) zu 4. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 184 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1578 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 14.12.2004
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 184 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1578 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 4. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen. c) Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 5. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1668 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
Sonstige:
FAG (M 184, NR 1578 und NR 1657 = Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffern 3., 4. und 6. Annahme, Ziffer 5. Prüfung und Berichterstattung, OA 1802 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) zu b) CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) zu c) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. zu a) Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung); REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme); REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu c) SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Annahme); REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. zu a) Ziffern 1. und 2.: CDU (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) FDP (= Annahme) REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 3.: CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP; REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1668 keine Mehrheit erhalten haben und somit abgelehnt sind. zu 6. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 184, NR 1578 und NR 1657 = Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffern 3., 4. und 6. Annahme, Ziffer 5. Prüfung und Berichterstattung, OA 1802 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO I, TOP 18
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 4. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen. c) Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 5. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1668 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
REP (M 184 und NR 1578 = Ablehnung, NR 1657 = Ziffern 1. bis 4. und 6. Annahme, Ziffer 5. Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1., 2. und 4. bis 6. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung, OA 1802 = Annahme)PDS (M 184, NR 1578 und NR 1657 = Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1. bis 3. Ablehnung, Ziffern 4. bis 6. Annahme, OA 1802 = Annahme)BFF (M 184, NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung)E.l (M 184 = Ziffern 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, NR 1578 = Ziffern 1. und 3. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung, NR 1657 = Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 5. und 6. Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1. bis 3. Ablehnung, Ziffern 4. bis 6. Annahme, OA 1802 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 184: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP und FAG (= Ablehnung) c) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. a) Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme) und FAG (= Ablehnung) c) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme) zu 5. a) Ziffern 1. und 2.: CDU und FAG (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) FDP (= Annahme) Ziffer 3.: CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) FAG (= Annahme) b) Ziffern 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1668 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten haben und somit abgelehnt sind. zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 184 und NR 1578 = Ablehnung, NR 1657 = Ziffern 1. bis 4. und 6. Annahme, Ziffer 5. Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1., 2. und 4. bis 6. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung, OA 1802 = Annahme) PDS (M 184, NR 1578 und NR 1657 = Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1. bis 3. Ablehnung, Ziffern 4. bis 6. Annahme, OA 1802 = Annahme) BFF (M 184, NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung) E.L. (M 184 = Ziffern 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, NR 1578 = Ziffern 1. und 3. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung, NR 1657 = Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 5. und 6. Ablehnung, NR 1668 = Ziffern 1. bis 3. Ablehnung, Ziffern 4. bis 6. Annahme, OA 1802 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 3
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1427 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage M 184 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1578, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1578 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1578 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1578 wird abgelehnt. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1596 zurückgezogen hat. 6. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1657 wird dem Magistrat mit der Bitte zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, von Natursteinpflaster auszugehen. c) Die Ziffern 5. und 6. der Vorlage NR 1657 werden abgelehnt. 7. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1668 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1668 wird abgelehnt. c) Den Ziffern 4. bis 6. der Vorlage NR 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1802 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1802 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis. 10. Die Vorlage OA 1678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1596, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. M 184: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung) sowie E.L. (= Ziffer 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) c) CDU, SPD, FDP, FAG, REP und PDS gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 6. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, REP und E.L. gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP und REP (= Annahme) sowie FAG und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) c) Ziffer 5.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 6.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 7. a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, PDS und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, FDP, REP, PDS und E.L. gegen SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) c) Ziffern 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 8. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 10. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, REP und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 184, NR 1578, NR 1596, NR 1657, NR 1668 und OA 1802 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 418 = Kenntnis, OA 1678 = Annahme)

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