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Stadtbahnbau, Grundstrecke D: Von Offenbach zum Riedberg mit der Straßenbahnlinie 16

Vorlagentyp: NRPDS
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die Notwendigkeit einer weiteren Nord – Süd – Nahverkehrsachse – u.a. zur Anbindung des Riedbergs- ist angesichts der hohen Auslastung der A-Linie bis Heddernheim unbestritten. Zu prüfen ist aber, ob die neue Achse auch oberirdisch als Straßenbahn nach dem Karlsruher Modell geführt werden kann. Die heutige Straßenbahnlinie 16 ist eine funktionierende Durchmesserlinie, die mit modernem Material über Bockenheim – Ginnheim- Nordweststadt zum Riedberg geführt werden könnte. Für die Straßenbahn spricht unter anderem, dass 1996 im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes ausgeführt wurde, dass die Kosten einer U-Bahn das Vielfache einer Straßenbahnverbindung betragen. Auch die unterirdischen Unterhaltungskosten liegen deutlich über denen einer oberirdischen Streckenführung. Der kürzlich von der VGF vorgestellte neue Straßenbahnwagen Typ S hat die gleiche Fahrgastkapazität wie der neue U-Bahn Typ 4-2000, erreicht die gleiche Höchstgeschwindigkeit, hat eine ausreichende Steigfähigkeit und ist koppelungsfähig. Da die Stationen auf der jetzigen U-Bahnlinie U 1 zwischen Ginnheim und Heddernheimer Landstraße Schotterunterbau der Geleise haben, lässt sich der niveaugleiche Übergang vom Bahnsteig zur Bahn durch Schotteraufschüttung unter den Gleisen kostengünstig herstellen. Antragstellende Fraktion: PDS Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Eberhard Dähne Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.09.2004, M 164 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 20.10.2004 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.10.2004, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Vorlage NR 1532 wird abgelehnt.
  3. Die Vorlage NR 1571 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  6. Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP; GRÜNE und FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 164 = Annahme, NR 1532 und NR 1571 = Ablehnung) PDS (M 164 = Ablehnung, NR 1532 und NR 1571 = Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (M 164 = Ablehnung, NR 1532 = Annahme) E.L. (M 164 = Annahme, NR 1532 = Prüfung und Berichterstattung)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.10.2004, TO I, TOP 12 Beschluss:
  8. Der Vorlage M 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  9. Die Vorlage NR 1532 wird abgelehnt.
  10. Die Vorlage NR 1571 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  13. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FAG (Ziffer 1. = Annahme, Ziffer 2. = Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 7996,
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.10.2004 Aktenzeichen: 69 1

Inhalt

Antrag vom 14.10.2004, NR 1571

Betreff:

Stadtbahnbau, Grundstrecke D: Von Offenbach zum Riedberg mit der Straßenbahnlinie 16

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die M 164 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert:

Stattdessen eine Alternative zu planen, welche die Beibehaltung der Linie 16 bis Ginnheim, und eine Verlängerung über die alte Trasse der u 1 und Neubaustrecke bis zum Riedberg, sowie Weiterführung über die Trasse der u 2 bis Bad Homburg Bahnhof vorsieht. Eventuell ist eine Weiterführung durch Bad Homburg bis Dornholzhausen zu prüfen.

Begründung:

Die Notwendigkeit einer weiteren Nord – Süd – Nahverkehrsachse – u.a. zur Anbindung des Riedbergs- ist angesichts der hohen Auslastung der A-Linie bis Heddernheim unbestritten. Zu prüfen ist aber, ob die neue Achse auch oberirdisch als Straßenbahn nach dem Karlsruher Modell geführt werden kann. Die heutige Straßenbahnlinie 16 ist eine funktionierende Durchmesserlinie, die mit modernem Material über Bockenheim – Ginnheim- Nordweststadt zum Riedberg geführt werden könnte.

Für die Straßenbahn spricht unter anderem, dass 1996 im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes ausgeführt wurde, dass die Kosten einer U-Bahn das Vielfache einer Straßenbahnverbindung betragen. Auch die unterirdischen Unterhaltungskosten liegen deutlich über denen einer oberirdischen Streckenführung.

Der kürzlich von der VGF vorgestellte neue Straßenbahnwagen Typ S hat die gleiche Fahrgastkapazität wie der neue U-Bahn Typ 4-2000, erreicht die gleiche Höchstgeschwindigkeit, hat eine ausreichende Steigfähigkeit und ist koppelungsfähig.

Da die Stationen auf der jetzigen U-Bahnlinie U 1 zwischen Ginnheim und Heddernheimer Landstraße Schotterunterbau der Geleise haben, lässt sich der niveaugleiche Übergang vom Bahnsteig zur Bahn durch Schotteraufschüttung unter den Gleisen kostengünstig herstellen.

Antragstellende Fraktion: PDS Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Eberhard DähneHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.09.2004, M 164 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 20.10.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2004MM 164Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, TA II, vom Anschluss an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Bauplanung und des KostenplanesMagistratsvortrag
  2. 14. Oktober 2004Sie sind hier
    NRNR 1571Stadtbahnbau, Grundstrecke D: Von Offenbach zum Riedberg mit der Straßenbahnlinie 16
    STVV-Antrag · PDS

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 12.10.2004
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1571 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1532 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1571 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP; GRÜNE und FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 164 = Annahme, NR 1532 und NR 1571 = Ablehnung) PDS (M 164 = Ablehnung, NR 1532 und NR 1571 = Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (M 164 = Ablehnung, NR 1532 = Annahme) E.L. (M 164 = Annahme, NR 1532 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 14.10.2004
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1571 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1532 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1571 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrünePDSBFFÖkoLinX-ARLFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FAG (Ziffer 1. = Annahme, Ziffer 2. = Enthaltung)

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