Innenstadt stärken - Bebauungspläne aufstellen

Frankfurt lebt – wie andere europäische Metropolen auch – aus ihrer Mitte heraus. Die Innenstadt muss daher ständig im Blickpunkt der kommunalen Stadtentwicklungspolitik stehen. Die Innenstadt stärken bedeutet, die Gesamtstadt stärken. Die Weiterentwicklung der Innenstadt hat den Kriterien, Stärken des Einkaufens und Wohnens, Erhöhung der Aufenthaltsqualität, insbesondere auf den Plätzen und der Schaffung von Nord-Süd-Verbindungen zwischen dem zentralen Innenstadtbereich Konstablerwache/Zeil/Hauptwache/Roßmarkt/Kaiserstraße und dem Main, Rechnung zu tragen. In diesem Sinne sind Grundstückseigentümern und Investoren stadtplanerische Vorgaben durch die Aufstellung eines oder mehrerer Bebauungspläne für den gesamten Innenstadtbereich, der den Bereich innerhalb des Anlagenringes umfasst, zu geben. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 13.10.2004 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 1 am 02.11.2004, TO I, TOP 49 Beschluss: Die Vorlage NR 1555 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.11.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1555 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1555 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Text des zweiten Spiegelstrichs wie folgt lautet: "Stärkung und Sicherung des Wohnens, zeitlich vorrangig in Bereichen, in denen es nicht langfristig gesichert ist". Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Annahme mit Maßgabe) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2004, TO II, TOP 9 Beschluss: Der Vorlage NR 1555 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Text des zweiten Spiegelstrichs wie folgt lautet: "Stärkung und Sicherung des Wohnens, zeitlich vorrangig in Bereichen, in denen es nicht langfristig gesichert ist". Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen PDS (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8352, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004 Aktenzeichen: 60 10