Zukunftssicherung Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, alle notwendigen Schritte zur Umwandlung der Städtischen Kliniken Höchst in eine zentrale gGmbH und mehrere gGmbHs bzw. GmbHs einzuleiten und der Stadtverordnetenversammlung eine entsprechende Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen. Weitergehende Strukturentscheidungen über die Einbindung der Klinikgesellschaften in eine größere Träger- bzw. Verbundstruktur werden zurückgestellt.
Inhalt
Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 15.09.2004, NR 1521
Betreff:
Zukunftssicherung Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, alle notwendigen Schritte zur Umwandlung der Städtischen Kliniken Höchst in eine zentrale gGmbH und mehrere gGmbHs bzw. GmbHs einzuleiten und der Stadtverordnetenversammlung eine entsprechende Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen.
Weitergehende Strukturentscheidungen über die Einbindung der Klinikgesellschaften in eine größere Träger- bzw. Verbundstruktur werden zurückgestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 2004Sie sind hierNRNR 1521Zukunftssicherung Städtische Kliniken Frankfurt am Main-HöchstSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 28. August 2009MM 165Überleitung der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst in eine gemeinnützige GmbHMagistratsvortrag
- 8. April 2011MM 63Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Städtische Kliniken Frankfurt am Main-HöchstMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP und PDS (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen PDS (= Ablehnung); FAG und REP (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung der Dringlichkeit, Enthaltung) PDS (= Ablehnung der Dringlichkeit, Ablehnung)