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Tempo 30 im Oederweg

Vorlagentyp: NRGRÜNESPD
3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Antrag gemäß § 14 (3) GO STVV vom 25.02.1993, NR 1512

Betreff: Tempo 30 im Oederweg Antragstellende Fraktion: GRÜNE SPDZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ältestenausschuss Versandpaket: 02.03.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Februar 1993 brachten GRÜNE, SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 96 · 25.02.1993
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 76 · 25.02.1993
TO I, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage NR 1512 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß das Wort "als" gestrichen wird und durch folgenden Zusatz ergänzt wird: "der Oberbürgermeister wird gebeten die".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 25.02.1993
TO II, TOP 69
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Ablehnung)

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