Lyoner Viertel im Dunst der Kläranlage
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Eine Wohnbebauung in unmittelbarer Nachbarschaft der Kläranlage Niederrad macht es erforderlich, dass die von der Anlage ausgehenden Geruchsimmissionen stark reduziert werden, damit auch eine Aufenthaltsqualität im Freien entsteht. Selbst die Beschäftigten der Bürostadt Niederrad, die sich vorwiegend in klimatisierten Innenräumen aufhalten, leiden unter den Gerüchen der Kläranlage, sobald sie die Räume verlassen oder ein Fenster öffnen. Eine resignative Duldung der Kläranlagenausdünstungen ist weder der alten noch der künftigen neuen Nachbarschaft zuzumuten.
Inhalt
Antrag vom 17.08.2009, NR 1502
Betreff:
Lyoner Viertel im Dunst der Kläranlage
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Maßnahmen zur Minimierung der Geruchsbelästigung durch die Kläranlage Niederrad ergriffen werden können, um die Wohnqualität im geplanten "Lyoner Viertel“ zu sichern.
Begründung:
Eine Wohnbebauung in unmittelbarer Nachbarschaft der Kläranlage Niederrad macht es erforderlich, dass die von der Anlage ausgehenden Geruchsimmissionen stark reduziert werden, damit auch eine Aufenthaltsqualität im Freien entsteht. Selbst die Beschäftigten der Bürostadt Niederrad, die sich vorwiegend in klimatisierten Innenräumen aufhalten, leiden unter den Gerüchen der Kläranlage, sobald sie die Räume verlassen oder ein Fenster öffnen.
Eine resignative Duldung der Kläranlagenausdünstungen ist weder der alten noch der künftigen neuen Nachbarschaft zuzumuten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. August 2009Sie sind hierNRNR 1502Lyoner Viertel im Dunst der KläranlageSTVV-Antrag · Freie_Wähler
- 4. Dezember 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 1025Abwasserreinigungsanlage Niederrad/Griesheim Stand der Maßnahmen zur Vermeidung von GeruchsemissionenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE sowie SPD, LINKE. und FDP (= Ablehnung mit der Maßgabe, dass ein Magistratsbericht vorgelegt wird) gegen FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE sowie SPD, LINKE. und FDP (= Ablehnung mit der Maßgabe, dass ein Magistratsbericht vorgelegt wird) gegen FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)