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Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße

Vorlagentyp: NRCDU
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Victor-Slotosch-Straße wird zunehmend Anziehungspunkt für Gewerbe- und Einzelhandelsansiedlungen mit entsprechend steigendem Verkehrsaufkommen. Erst jüngst haben dort Aldi und Lidl Einkaufsmärkte eröffnet. Um die erhöhte Verkehrsmenge ohne überflüssige Umwegfahrten abwickeln zu können, ist ein Umbau der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße notwendig, der auch separate Linksabbieger aus beiden Seitenstraßen vorsieht. Auch der Magistrat hält diese Verkehrsanbindung für notwendig, verweist aber auf die zu dessen Realisierung fehlenden Mittel. Da die Investoren der Einkaufsmärkte unmittelbar von einer leistungsfähigen Kreuzung profitieren und selbst auch ein großes Interesse an deren Umbau haben müssten, sollte mit diesen über eine Beteiligung an der Finanzierung dieses Vorhabens verhandelt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 56 Bericht des Magistrats vom 30.05.2005, B 416 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 08.09.2004 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 16 am 28.09.2004, TO I, TOP 12 Beschluss: Der Vorlage NR 1490 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.10.2004, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1490 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.10.2004, TO II, TOP 14 Beschluss: Der Vorlage NR 1490 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8007, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.10.2004 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Antrag vom 01.09.2004, NR 1490

Betreff:

Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, wegen einer Beteiligung an der Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße zu einem signalgeregelten Knotenpunkt mit separaten Linksabbiegern der beiden Seitenstraßen auf die Vilbeler Landstraße mit den Investoren der an der Victor-Slotosch-Straße liegenden Einkaufsmärkte zu verhandeln.

Begründung:

Die Victor-Slotosch-Straße wird zunehmend Anziehungspunkt für Gewerbe- und Einzelhandelsansiedlungen mit entsprechend steigendem Verkehrsaufkommen. Erst jüngst haben dort Aldi und Lidl Einkaufsmärkte eröffnet. Um die erhöhte Verkehrsmenge ohne überflüssige Umwegfahrten abwickeln zu können, ist ein Umbau der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße notwendig,

der auch separate Linksabbieger aus beiden Seitenstraßen vorsieht.

Auch der Magistrat hält diese Verkehrsanbindung für notwendig, verweist aber auf die zu dessen Realisierung fehlenden Mittel. Da die Investoren der Einkaufsmärkte unmittelbar von einer leistungsfähigen Kreuzung profitieren und selbst auch ein großes Interesse an deren Umbau haben müssten, sollte mit diesen über eine Beteiligung an der Finanzierung dieses Vorhabens verhandelt werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2004Sie sind hier
    NRNR 1490Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße
    STVV-Antrag · CDU
  2. 14. Januar 2005BB 56Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/BarbarossastraßeMagistratsbericht
  3. 30. Mai 2005Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 416Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/BarbarossastraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 16
Sitzung 35 · 28.09.2004
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 1490 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 1490 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFF
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 14.10.2004
TO II, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 1490 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFF
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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