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Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße

Vorlagentyp: B
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.05.2005, B 416

Betreff:

Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.10.2004, § 8007

- NR 1490 CDU, B 56/05 -

Die Betreiber des Minimal-Marktes haben ihre grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, sich anteilig an den Kosten zum Umbau des Knotenpunktes Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße zu beteiligen. Die Betreiber des ALDI-Marktes haben eine Prüfung der Angelegenheit zugesagt und um eine Kostenübersicht gebeten.

Für die weiteren Verhandlungen über die Höhe der Kostenübernahme durch die o. g. Betreiber der Verbrauchermärkte wird zunächst eine Kostenschätzung des Knotenpunktumbaus erstellt.

Hierzu wird derzeit die Vorplanung auf der Basis von Anregungen der städtischen Ämter überarbeitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2004NRNR 1490Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/BarbarossastraßeSTVV-Antrag · CDU
  2. 14. Januar 2005BB 56Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/BarbarossastraßeMagistratsbericht
  3. 30. Mai 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 39 Wochen
    BB 416Finanzierung des Umbaus der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 43 · 28.06.2005
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 416 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 416 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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