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Tempo 50 - den Anwohnern zuliebe!

Vorlagentyp: NRFAG
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren11 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Neues zu Darmstädter Landstraße per E-Mail

Begründung

Insbesondere in den Nachtstunden spricht das Fahrverhalten auf den hauptsächlichen Frankfurter Verkehrsadern der Straßenverkehrsordnung immer mehr Hohn. Das Rasen mit Tempo 80 ist insbesondere auf der Darmstädter Landstraße und der Eschersheimer Landstraße wahrlich keine Seltenheit – häufig genug, weil die Ampelschaltung diesem Fahrverhalten Vorschub leistet. Dem muss zum Wohle der Anwohner dringend Einhalt geboten werden. Eine Duldung dieses ordnungswidrigen Fahrverhaltens würde auch die verkehrsdämpfen-den Bemühungen der Stadt Frankfurt unterlaufen, die in den letzten Jahren in der Einrich-tung von vereinzelten Tempo-30-Zonen in den Stadtteilen gemündet sind. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 7 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 , 2 , 3 , 4 , 5 , 6 , 9 , 11 Versandpaket: 01.09.2004 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 4 am 28.09.2004, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen REP (= Ablehnung) 34. Sitzung des OBR 1 am 28.09.2004, TO I, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 6 am 28.09.2004, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Zustimmung) 36. Sitzung des OBR 5 am 01.10.2004, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage NR 1484 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD 34. Sitzung des OBR 11 am 04.10.2004, TO II, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen REP (= Zurückweisung) 34. Sitzung des OBR 2 am 04.10.2004, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.10.2004, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1484 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1484 wird abgelehnt. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu b) CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung) 34. Sitzung des OBR 3 am 07.10.2004, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 9 am 07.10.2004, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.10.2004, TO II, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage NR 1484 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen REP und BFF (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= Annahme) 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 7) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 8005, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.10.2004 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Antrag vom 30.08.2004, NR 1484

Betreff:

Tempo 50 - den Anwohnern zuliebe!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Verkehrsampeln in den stark frequentierten Frankfurter Verkehrsadern Eschersheimer Landstraße,

Darmstädter Landstraße, Mainzer Landstraße und Hanauer Landstraße so geschal-tet werden, dass die innerstädtische Höchstgeschwindigkeit von 50 Stundenkilo-metern auch bei Ausnutzung der Grünen Welle keinesfalls überschritten wird.

  1. Der Magistrat lässt an geeigneten Stellen im Bereich der o.g. Straßen Hinweistafeln mit der Aufschrift "Tempo 50 – den Anwohnern zuliebe“ aufstellen, um das Fahrverhalten der Autofahrer positiv zu beeinflussen.

Begründung:

Insbesondere in den Nachtstunden spricht das Fahrverhalten auf den hauptsächlichen Frankfurter Verkehrsadern der Straßenverkehrsordnung immer mehr Hohn. Das Rasen mit Tempo 80 ist insbesondere auf der Darmstädter Landstraße und der Eschersheimer Landstraße wahrlich keine Seltenheit – häufig genug, weil die Ampelschaltung diesem Fahrverhalten Vorschub leistet. Dem muss zum Wohle der Anwohner dringend Einhalt geboten werden.

Eine Duldung dieses ordnungswidrigen Fahrverhaltens würde auch die verkehrsdämpfen-den Bemühungen der Stadt Frankfurt unterlaufen, die in den letzten Jahren in der Einrich-tung von vereinzelten Tempo-30-Zonen in den Stadtteilen gemündet sind.

Antragstellende Fraktion: FAG

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2004Sie sind hier
    NRNR 1484Tempo 50 - den Anwohnern zuliebe!
    STVV-Antrag · FAG
  2. 10. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 7Tempo 50 - den Anwohnern zuliebe!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 4
Sitzung 34 · 28.09.2004
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrünePDS
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen REP (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 34 · 28.09.2004
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 34 · 28.09.2004
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREPFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Zustimmung)

OBR 5
Sitzung 36 · 01.10.2004
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1484 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD

OBR 11
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen REP (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 11
Abgelehnt
a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1484 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1484 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
BFF
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARLE.l
zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
zu b)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu b) CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)

OBR 3
Sitzung 34 · 07.10.2004
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 34 · 07.10.2004
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1484 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 14.10.2004
TO II, TOP 10
Beraten
Die Vorlage NR 1484 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
E.l (Annahme)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDS
Ablehnung:
REPBFFÖkoLinX-ARL
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDS
Ablehnung:
CDUFDPREPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen REP und BFF (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 7) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 8005,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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