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Tempo 50 - den Anwohnern zuliebe!

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren9 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 7

Betreff:

Tempo 50 - den Anwohnern zuliebe!

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.10.2004, § 8005

- NR 1484 FAG -

Zu 1)

Die bestehenden Grünen Wellen auf der Eschersheimer Landstraße, Darmstädter Landstraße, Mainzer Landstraße und Hanauer Landstraße sind mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h geplant worden. Grundsätzlich wird bei der Planung eine so genannte progressive Grüne Welle in beiden Fahrtrichtungen angestrebt. Dabei versteht man unter einer progressiven Grünen Welle ein System, bei dem die Grünzeiten an aufeinander folgenden Knotenpunkten immer so viel später gegeben werden, wie es der rechnerischen Fahrzeit der Kraftfahrzeuge von Haltlinie zu Haltlinie entspricht. Aufgrund einer Vielzahl bei der Grüne Welle-Planung zu berücksichtigender Randbedingungen und ungünstiger Knotenpunktabstände (vgl. auch Bericht des Magistrats vom 28.07.2003, B 598) ist eine exakte progressive Grüne Welle in beiden Fahrtrichtungen häufig nicht möglich. Beispielsweise kann es notwendig sein, dass an zwei aufeinander folgenden Knotenpunkten die Grünzeit zum gleichen Zeitpunkt beginnt. Fahrzeuge, die am Grünanfang den ersten Knoten passieren, können somit theoretisch schneller fahren, als die zulässige Höchstgeschwindigkeit.

Unabhängig davon kann auch eine exakte progressive Grüne Welle nicht die Einhaltung der innerstädtischen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h erzwingen. Fahrzeuge, die beispielsweise einen Knoten am Grünende passieren, können bei freier Fahrbahn den nächsten Knoten mit höherer Geschwindigkeit erreichen.

Letztlich ist das individuelle Fahrverhalten des Kraftfahrers für die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit maßgebend.

Zu 2)

Gemäß der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) dürfen Verkehrszeichen, die lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben, nicht angeordnet werden.

Da innerhalb geschlossener Ortschaften die Tempo 50-Regelung gilt, ist ein weiterer Hinweis auf die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht notwendig.

Der gewünschte Zusatz "den Anwohnern zuliebe“ ist außerdem kein offizielles Verkehrszeichen. Im Stadtgebiet von Frankfurt am Main werden aus grundsätzlichen Erwägungen ausschließlich Verkehrszeichen gemäß Straßenverkehrs-Ordnung aufgestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2004NRNR 1484Tempo 50 - den Anwohnern zuliebe!STVV-Antrag · FAG
  2. 10. Januar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 7Tempo 50 - den Anwohnern zuliebe!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 4
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 40 · 11.02.2005
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 38 · 14.02.2005
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 38 · 17.02.2005
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 38 · 10.03.2005
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 7 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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