Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Kurmainzer Straße
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Höchster Stadtpark — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.10.2026.
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Neues zu Höchster Stadtpark per E-MailBegründung
In der Kurmainzer Straße 87 - 97 eröffnen der Frankfurter Verband für Alten- und Behindertenhilfe sowie das St. Katharinen und Weißfrauenstift im Oktober 2004 Seniorenwohnanlagen. Das Baugrundstück ist auf der Rückseite von der Bahnlinie und an den Seiten von der übrigen Bebauung eingegrenzt. Der Höchster Stadtpark als ideales Naherholungsgebiet für die Bewohner/innen der beiden Einrichtungen ist nur über die viel befahrene Kurmainzer Straße zu erreichen. Damit die älteren Bürgerinnen und Bürger den Park sicher und ohne große Umwege erreichen können, ist die Einrichtung eines Fußgängerüberweges unumgänglich. Der Übergang wird von der Straßenverkehrsbehörde grundsätzlich akzeptiert. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Rudi Baumgärtner Stadtv. Ursula Busch Stadtv. Brigitte Enzmann Stadtv. Peter Manuel Feldmann Stadtv. Anna Latsch Stadtv. Turgut Yüksel Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.08.2004, OF 1124/6 Anregung vom 31.08.2004, OA 1674 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 21.07.2004 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 31.08.2004, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung OA 1674 2004
- Die Vorlage NR 1457 dient unter Hinweis auf OA 1674 zur Kenntnis.
- Die Vorlage OF 1124/6 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.09.2004, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage NR 1457 wird im Rahmen der Prioritätenliste zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1674 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
- CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1457 und OA 1674 = Annahme) BFF (NR 1457 = Ablehnung, OA 1674 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2004, TO II, TOP 20 Beschluss:
- Der Vorlage NR 1457 wird im Rahmen der Prioritätenliste zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1674 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Ablehnung) zu
- CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (NR 1457 und OA 1674 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7819,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2004 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Antrag vom 14.07.2004, NR 1457
Betreff:
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Kurmainzer Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, in der Kurmainzer Straße in Höhe der Hausnummern 87 bis 97 einen ampelgesteuerten Fußgängerüberweg einzurichten. Bei der Planung des Fußgängerüberweges sollen die Leitungen der beiden betroffenen Seniorenwohnanlagen und der zuständige Ortsbeirat einbezogen werden.
Begründung:
In der Kurmainzer Straße 87 - 97 eröffnen der Frankfurter Verband für Alten- und Behindertenhilfe sowie das St. Katharinen und Weißfrauenstift im Oktober 2004 Seniorenwohnanlagen. Das Baugrundstück ist auf der Rückseite von der Bahnlinie und an den Seiten von der übrigen Bebauung eingegrenzt. Der Höchster Stadtpark als ideales Naherholungsgebiet für die Bewohner/innen der beiden Einrichtungen ist nur über die viel befahrene Kurmainzer Straße zu erreichen. Damit die älteren Bürgerinnen und Bürger den Park sicher und ohne große Umwege erreichen können, ist die Einrichtung eines Fußgängerüberweges unumgänglich.
Der Übergang wird von der Straßenverkehrsbehörde grundsätzlich akzeptiert.
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Rudi Baumgärtner Stadtv. Ursula Busch Stadtv. Brigitte Enzmann Stadtv. Peter Manuel Feldmann Stadtv. Anna Latsch Stadtv. Turgut YükselNebenvorlage: Antrag vom 29.08.2004, OF 1124/6 Anregung vom 31.08.2004, OA 1674 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 21.07.2004
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Juli 2004 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.09.2004 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1457 und OA 1674 = Annahme) BFF (NR 1457 = Ablehnung, OA 1674 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 1457 und OA 1674 = Annahme)