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Einführung eines freiwilligen KulturEuros

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDVolt
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung der Einführung eines Unterstützungsfonds durch einen freiwilligen KulturEuro, um die finanzielle Situation von freien Künstler*innen zu verbessern. Dies soll durch zusätzliche Einnahmen aus verkauften Eintrittskarten der städtischen Kulturinstitutionen geschehen. Die Maßnahme zielt darauf ab, das kulturelle Angebot in Frankfurt zu sichern und auszubauen.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Einführung eines Unterstützungsfonds durch einen freiwilligen KulturEuro zu prüfen und darüber zu berichten.

Bei einem freiwilligen KulturEuro wird bei jeder verkauften Karte in den städtischen Kulturinstitutionen ein zusätzlicher, freiwilliger Euro auf jede verkaufte Eintrittskarte erhoben, äquivalent zum Verfahren des Naturschutzeuros im Zoo Frankfurt. Aus den eingenommenen Mitteln wird ein Unterstützungs- und Krisenfonds für freie Kulturschaffende gebildet.

Die zusätzliche Förderung aus dem Fonds des freiwilligen KulturEuros wird nicht auf andere städtische und sonstige private oder öffentliche Förderungen angerechnet.

Begründung

Kultureinrichtungen, die der sogenannten Freien Szene zugeordnet werden, sind wichtige Bestandteile der kulturellen Vielfalt in unserer Stadt. Sie schaffen ein Angebot außerhalb der etablierten Häuser, sie bieten Kultur in den Stadtteilen an, kreieren neue Formen der Kunst und sind niedrigschwellig. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie prekär die Arbeitsbedingungen der freien Künstler*innen in unserer Stadt sind. Bei einem Großteil dieser Künstler*innen hing das Überleben von öffentlichen Unterstützungsleitungen durch Hilfsmaßnahmen des Bundes, des Landes und der Stadt sowie von privaten Leistungen (zum Beispiel durch die "Kulturzeiter*innen") ab. Aber auch schon vor Corona haben sehr viele freie Künstler*innen am Existenzminimum gelebt. Ein Unterstützungsfonds kann sowohl bei einer neuen Krise aber auch in Zeiten ohne Krisen dazu beitragen, die finanzielle Situation dieser Künstler*innen zu verbessern und damit das breite kulturelle Angebot der Stadt zu sichern und auszubauen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2025Sie sind hier
    NRNR 1442Einführung eines freiwilligen KulturEuros
    STVV-Antrag · GRÜNE, SPD, Volt
  2. 13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 91Einführung eines freiwilligen KulturEurosMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 40 · 04.12.2025
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFDPStadtv. Bäppler-Wolf
Sonstige:
Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, Volt und FRAKTION gegen BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung im Rahmen der Vorlage NR 1402) Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 11.12.2025
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 1442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
FDPBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFStadtv. Bäppler-WolfGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, Volt und FRAKTION gegen FDP (= Ablehnung im Rahmen der Vorlage NR 1402), BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung) sowie Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

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