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Autofreier Sonntag in Frankfurt

Vorlagentyp: NRBFF
4 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Einführung eines autofreien Sonntags in Frankfurt, um die Umweltbelastung zu reduzieren und das Bewusstsein für nachhaltige Mobilität zu schärfen. Ein solcher Tag soll auf einen fest definierten Sonntag im September fallen und alle Autos außer Rettungsfahrzeugen und Taxis ausschließen. Dies wird als effektive Maßnahme zur Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt angesehen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Dem Antrag NR 129 vom 07.10.21 "Internationaler Autofreier Tag in Frankfurt" wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass dieser immer auf einen fest definierten Sonntag im September (z. B. erster oder letzter Sonntag im Monat) fällt und für alle Autos (mit Ausnahme von Rettungsfahrzeugen und Taxis) auf allen Straßen im gesamten Stadtgebiet (ausgenommen der Autobahnen) von Frankfurt gilt, so wie dies z. B. in der Region Brüssel-Hauptstadt sowie 30 weiteren flämischen Städten und Gemeinden traditionell erfolgreich praktiziert wird.

Begründung

Die Idee der Einführung eines autofreien Tages als Mittel zur Bewusstseinsschärfung ist sinnvoll, jedoch an Werktagen - dazu noch einhergehend mit jährlich wechselnden Wochentagen - quasi nicht durchführbar. Zudem ist eine lediglich partielle Sperrung einzelner Straßen in den Stadtteilen bzw. Quartieren für nur einen Tag wenig effektiv und bringt ökologisch so gut wie keinen Nutzen mit sich. Hingegen stellt ein echter autofreier Sonntag, wie er aus der ersten Ölkrise 1973 in Deutschland bereits bekannt ist und seinerzeit insgesamt viermal von der Bundesregierung verhängt wurde, eine im Stadtgebiet von Frankfurt gut umsetzbare Lösung dar, die - durch eine deutliche Reduzierung der Lärm- und Schadstoffbelastung - zudem eine spürbare Entlastung von Mensch und Natur an einem solchen Tag mit sich bringt. Weiterhin ist durch einen stadtweit durchgeführten, echten autofreien Sonntag ein wesentlich größerer Anreiz gegeben, den ÖPNV zu nutzen oder den Frankfurter Alleen- und Anlagenring einmal mit dem Fahrrad zu erkunden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Oktober 2021 brachte BFF-BIG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 2 · 01.11.2021
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 3 · 29.11.2021
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 4 · 17.01.2022
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 142 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (NR 129 = Annahme im Rahmen NR 142, NR 142 = Annahme)Gartenpartei (NR 129 und NR 142= Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (NR 129 = Annahme im Rahmen NR 142, NR 142 = Annahme) Gartenpartei (NR 129 und NR 142= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 27.01.2022
TO II, TOP 6
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 142 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDGartenparteiLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
BFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und Gartenpartei (= Ablehnung), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 142) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen BFF-BIG (= Annahme)

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