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Keine Radrouten durch die Wallanlagen

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Wallanlagen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 43 vom 06.03.2009 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  2. Die Überarbeitung der bisherigen Planung soll berücksichtigen, dass die Wallanlagen vom Umweltdezernat bzw. Grünflächenamt demnächst nach historischem Vorbild erneuert werden und deshalb Radrouten für den schnellen Radverkehr in den Wallanlagen fehlplaziert wären. Begründung: Nachdem in 2008 die Obermainanlage mit dem Rechneigrabenweiher nach historischen Vorbildern umgestaltet und neu angelegt worden ist, sind im nächsten Bauabschnitt die Friedberger und die Eschenheimer Anlage zur Erneuerung und Neuanlage an der Reihe. Das historische Wegesystem im Anlagenring ist für Spaziergänge ausgelegt, allenfalls für langsamen Radverkehr, der sich ohne Konflikte an den Fußverkehr anpasst. Die in der M 43 vorgesehenen Radrouten mit den geplanten Asphaltoberflächen (Standard) würden den Charakter der Wallanlagen fundamental stören. Stattdessen sollten die bereits asphaltierten Straßen (Friedberger Anlage und Eschenheimer Anlage sowie Friedberger Tor) entlang dem grünen Anlagenring flächenmäßig so aufgeteilt werden, dass an ihrem Straßenrand Platz für die Sicherheitsstreifen der Radrouten geschaffen wird. Sowohl Umwelt- als auch Verkehrsdezernat werden von Grünen Stadträten geleitet, so dass erwartet werden kann, dass die Förderung des Radverkehrs nicht zu Lasten von Grünanlagen und Fußverkehr geht und die Maßstäbe für ökologische Nachhaltigkeit beachtet werden.

Inhalt

Antrag vom 03.06.2009, NR 1421

Betreff: Keine Radrouten durch die Wallanlagen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 43 vom 06.03.2009 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  2. Die Überarbeitung der bisherigen Planung soll berücksichtigen, dass die Wallanlagen vom Umweltdezernat bzw. Grünflächenamt demnächst nach historischem Vorbild erneuert werden und deshalb Radrouten für den schnellen Radverkehr in den Wallanlagen fehlplaziert wären. Begründung: Nachdem in 2008 die Obermainanlage mit dem Rechneigrabenweiher nach historischen Vorbildern umgestaltet und neu angelegt worden ist, sind im nächsten Bauabschnitt die Friedberger und die Eschenheimer Anlage zur Erneuerung und Neuanlage an der Reihe. Das historische Wegesystem im Anlagenring ist für Spaziergänge ausgelegt, allenfalls für langsamen Radverkehr, der sich ohne Konflikte an den Fußverkehr anpasst. Die in der M 43 vorgesehenen Radrouten mit den geplanten Asphaltoberflächen (Standard) würden den Charakter der Wallanlagen fundamental stören. Stattdessen sollten die bereits asphaltierten Straßen (Friedberger Anlage und Eschenheimer Anlage sowie Friedberger Tor) entlang dem grünen Anlagenring flächenmäßig so aufgeteilt werden, dass an ihrem Straßenrand Platz für die Sicherheitsstreifen der Radrouten geschaffen wird. Sowohl Umwelt- als auch Verkehrsdezernat werden von Grünen Stadträten geleitet, so dass erwartet werden kann, dass die Förderung des Radverkehrs nicht zu Lasten von Grünanlagen und Fußverkehr geht und die Maßstäbe für ökologische Nachhaltigkeit beachtet werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.03.2009, M 43 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 10.06.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2009MM 43Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger Tor Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 3. Juni 2009Sie sind hier
    NRNR 1421Keine Radrouten durch die Wallanlagen
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 28.05.2009
TO I, TOP 36
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1421 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAG
Sonstige:
REP (M 43 = Annahme)NPD (M 43 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 43 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Bewilligungsbescheid vorliegt) und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (M 43 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 04.06.2009
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 1421 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Majer, Becker, Müller, Heuser, Rinn, Reininger und Oesterling sowie von Stadtrat Sikorski dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPNPD
Ablehnung:
LinkeFAGFreie WählerÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass mit dem Bau erst nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides begonnen wird) sowie FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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