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Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Höchster Marktplatzes und des Ettinghausen-Platzes

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

des Höchster Marktplatzes und des Ettinghausen-Platzes Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf: Bei der Umgestaltung des Höchster Marktplatzes und des Ettinghausen-Platzes die Bürgerbeteiligung sicher zu stellen: - bei der Planung des Höchster Marktplatzes sind der Ortsbeirat 6 und die Marktbeschicker miteinzubeziehen. - bei der Umgestaltung des angrenzenden Ettinghausen-Platzes soll die Initiative "Juden in Höchst", interessierte Bürgerinnen und Bürger und der Ortsbeirat 6 miteinbezogen werden. - Die Vorplanungen sind im Höchster Planungsbeirat vorzustellen. Begründung: Der Ortsbeirat 6 hat bereits zahlreiche Vorschläge zur Umgestaltung des Höchster Marktplatzes und des angrenzenden Ettinghausen-Platzes gemacht. Auf Vorschlag des Ortsbeirats 6 wurde der angrenzende Platz vor der ehemaligen Synagoge Ettinghausen-Platz benannt. Bei der Umgestaltung dieses Platzes ist vorgesehen den historischen Kontext - Bau und Zerstörung der Synagoge im Novemberpogrom - sichtbar zu machen. Hierzu gibt es bereits Ideen der Initiative "Juden in Höchst" und des zuständigen Ortsbeirats, die in die weiteren Planungen einbezogen werden sollten. Darüber hinaus hat sich in Höchst im Rahmen des Förderprogramms für Höchst ein Planungsbeirat gegründet, der ebenfalls bei den Planungen zu den beiden Plätzen gehört werden sollte.

Inhalt

Antrag vom 25.05.2009, NR 1410

Betreff: Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Höchster Marktplatzes und des Ettinghausen-Platzes Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf: Bei der Umgestaltung des Höchster Marktplatzes und des Ettinghausen-Platzes die Bürgerbeteiligung sicher zu stellen: - bei der Planung des Höchster Marktplatzes sind der Ortsbeirat 6 und die Marktbeschicker miteinzubeziehen. - bei der Umgestaltung des angrenzenden Ettinghausen-Platzes soll die Initiative "Juden in Höchst", interessierte Bürgerinnen und Bürger und der Ortsbeirat 6 miteinbezogen werden. - Die Vorplanungen sind im Höchster Planungsbeirat vorzustellen.

Begründung: Der Ortsbeirat 6 hat bereits zahlreiche Vorschläge zur Umgestaltung des Höchster Marktplatzes und des angrenzenden Ettinghausen-Platzes gemacht. Auf Vorschlag des Ortsbeirats 6 wurde der angrenzende Platz vor der ehemaligen Synagoge Ettinghausen-Platz benannt. Bei der Umgestaltung dieses Platzes ist vorgesehen den historischen Kontext - Bau und Zerstörung der Synagoge im Novemberpogrom - sichtbar zu machen. Hierzu gibt es bereits Ideen der Initiative "Juden in Höchst" und des zuständigen Ortsbeirats, die in die weiteren Planungen einbezogen werden sollten. Darüber hinaus hat sich in Höchst im Rahmen des Förderprogramms für Höchst ein Planungsbeirat gegründet, der ebenfalls bei den Planungen zu den beiden Plätzen gehört werden sollte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2009Sie sind hier
    NRNR 1410Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Höchster Marktplatzes und des Ettinghausen-Platzes
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 17. August 2009Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 680Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Höchster Marktplatzes und des Ettinghausen-PlatzesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 1410 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1316); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 28.05.2009
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage NR 1410 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1316) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 04.06.2009
TO II, TOP 9
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1316 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 1410 überwiesen. 2. Der Vorlage NR 1410 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), FDP, Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1316)

KAV
Sitzung 37 · 22.06.2009
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1410 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 6081,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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