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Räumlichkeiten für die Frankfurter Chöre

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren8 Sitzungen
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Begründung

Das städtische Grundstück auf dem das Chorhaus errichtet werden soll, wird seit Jahren als Grünfläche gepflegt und bepflanzt. Die Bürger und Bürgerinnen im Stadtteil Dornbusch nutzen es als Parkanlage und freien Zutritt zu den alten Kastanienalleen an der Bertramswiese. Dieses Grundstück wurde auf Anregen der Anwohner hin 1992 entsiegelt und als Grünfläche hergerichtet und war ein kleiner Gewinn an Grün im Stadtteil. Diese Grünfläche sollte für die Anwohner erhalten werden und der Magistrat soll deshalb prüfen, ob nicht andere bestehende Räumlichkeiten als Chorübungsräume genutzt werden können. Denn in unmittelbarer Nachbarschaft gibt es 2 Kirchen, die sich mit kleinen Umbaumaßnahmen für diesen Zweck eignen würden und überwiegend leer stehen: die evangelische Dornbuschgemeinde (Auslastungsgrad 10%) erwägt Abriss und Verkauf der Immobilie und die katholische St. Albertkirche an der Bertramstraße mit einem Auslastungsgrad von ca. 20 %. Es sollte auch noch mal gemeinsam mit dem HR überprüft werden, ob deren Übungsräume nicht noch freie Kapazitäten für Chorübungszwecke haben. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 182 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 21.02.2001 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.02.2001, TO I, TOP 15 Als sachkundiger Bürger gemäß § 62 Abs. 6 HGO erhält Herr Bachmann das Wort zu einer Stellungnahme. Unter Hinweis auf eine umfangreiche Unterschriftensammlung begründet er, warum das Bauvorhaben Kaiser-Sigmund- Straße 49 von zahlreichen Anwohnern abgelehnt wird, und bittet die Ausschussmitglieder, der Vorlage M 182 nicht zuzustimmen. Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 14.05.2001, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 1401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.06.2001, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 1401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 182 und NR 1401 = Zurückstellung)
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 13 Herr Stadtrat Schwarz gibt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung Auskünfte zu der Vorlage. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 182 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  17. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1401 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP
  20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.08.2001, TO I, TOP 54 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage NR 1401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 38 Beschluss:
  26. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 1401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Der Vorlage M 182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  32. Der Vorlage NR 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  33. Der Vorlage NR 1401 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und PDS (M 182 und NR 229 = Annahme) BFF (M 182 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 182 = Enthaltung, NR 229 = Annahme)
  37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 31 Beschluss:
  38. Der Vorlage M 182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  39. Der Vorlage NR 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  40. Die Vorlage NR 1401 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und BFF, ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Beschlussausfertigung(en): § 577,
  44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 § 1022,
  45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 13.02.2001, NR 1401

Betreff:

Räumlichkeiten für die Frankfurter Chöre

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Magistratsvorlage M 182 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich eine Lösung der drängenden Raumprobleme der betreffenden Chöre zu erarbeiten und der Stadtverordneten-versammlung darüber zu berichten.

Dabei sollte der Magistrat sich mit dem Evangelischen Regionalverband, der Gebäudeverwaltung der katholischen Kirche und dem HR über geeignete Räume ins Benehmen setzen.

Begründung:

Das städtische Grundstück auf dem das Chorhaus errichtet werden soll, wird seit Jahren als Grünfläche gepflegt und bepflanzt. Die Bürger und Bürgerinnen im Stadtteil Dornbusch nutzen es als Parkanlage und freien Zutritt zu den alten Kastanienalleen an der Bertramswiese. Dieses Grundstück wurde auf Anregen der Anwohner hin 1992 entsiegelt und als Grünfläche hergerichtet und war ein kleiner Gewinn an Grün im Stadtteil.

Diese Grünfläche sollte für die Anwohner erhalten werden und der Magistrat soll deshalb prüfen, ob nicht andere bestehende Räumlichkeiten als Chorübungsräume genutzt werden können. Denn in unmittelbarer Nachbarschaft gibt es 2 Kirchen, die sich mit kleinen Umbaumaßnahmen für diesen Zweck eignen würden und überwiegend leer stehen: die evangelische Dornbuschgemeinde (Auslastungsgrad 10%) erwägt Abriss und Verkauf der Immobilie und die katholische St. Albertkirche an der Bertramstraße mit einem Auslastungsgrad von ca. 20 %.

Es sollte auch noch mal gemeinsam mit dem HR überprüft werden, ob deren Übungsräume nicht noch freie Kapazitäten für Chorübungszwecke haben.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 182 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 21.02.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2000MM 182Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben; hier: Objektliste Nr. 164, Kaiser-Sigmund-Straße 49Magistratsvortrag
  2. 13. Februar 2001Sie sind hier
    NRNR 1401Räumlichkeiten für die Frankfurter Chöre
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 14.05.2001
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (M 182 und NR 1401 = Zurückstellung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 182 und NR 1401 = Zurückstellung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 182 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1401 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 54
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 38
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 5
Erledigt
Punkt 3: Der Vorlage NR 1401 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1401 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (M 182 und NR 229 = Annahme) BFF (M 182 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 182 = Enthaltung, NR 229 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 31
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1401 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1401 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und BFF, ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

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