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Schulsozialarbeit an der Ernst-Reuter-Schule

Vorlagentyp: NRSPD
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Der finanzielle Rahmen für die Bestandssicherung der Schulsozialarbeit an der Ernst-Reuter-Schule wurde 1989 in einer Vereinbarung zwischen dem Land Hessen, der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt als Träger einvernehmlich festgelegt. Die Personalausstattung ist dem geringeren Finanzierungsspielraum angepasst worden, weitere Einschränkungen sind fachlich nicht mehr vertretbar. Im Haushaltsjahr 1999 betrug der Eigenanteil der AWO DM 58.283,48; der bis zu diesem Zeitpunkt geleistete Zuschuss des Verbandes in den vergangenen Jahren ist auf eine Summe von ca. DM 861.149,15 aufgelaufen. Diese Größenordnung überschreitet inzwischen die Möglichkeiten der AWO. Die beantragten DM 40.000 dienen der gesicherten Fortführung der wichtigen Arbeit. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Rudi Baumgärtner Stadtv. Brigitte Enzmann Stadtv. Peter Manuel Feldmann Stadtv. Ute Hochgrebe Stadtv. Turgut Yüksel Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 467 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Schulausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 31.01.2001 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung der KAV am 05.02.2001, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage NR 1385 dient zur Kenntnis. 40. Sitzung des Schulausschusses am 19.02.2001, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage NR 1385 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) 40. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 20.02.2001, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage NR 1385 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7798, 40. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 20.02.2001 Aktenzeichen: 40 33

Inhalt

Antrag vom 29.01.2001, NR 1385

Betreff:

Schulsozialarbeit an der Ernst-Reuter-Schule

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass die Stadt Frankfurt die Schulsozialarbeit an der Ernst-Reuter-Schule der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Frankfurt ab 2001 zusätzlich mit

DM 40.000

aus vorhandenen Mitteln des Jugend- und Sozialdezernats unterstützt, um den weiteren Erhalt der Einrichtung abzusichern.

Begründung:

Der finanzielle Rahmen für die Bestandssicherung der Schulsozialarbeit an der Ernst-Reuter-Schule wurde 1989 in einer Vereinbarung zwischen dem Land Hessen, der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt als Träger einvernehmlich festgelegt.

Die Personalausstattung ist dem geringeren Finanzierungsspielraum angepasst worden, weitere Einschränkungen sind fachlich nicht mehr vertretbar.

Im Haushaltsjahr 1999 betrug der Eigenanteil der AWO DM 58.283,48; der bis zu diesem Zeitpunkt geleistete Zuschuss des Verbandes in den vergangenen Jahren ist auf eine Summe von ca. DM 861.149,15 aufgelaufen.

Diese Größenordnung überschreitet inzwischen die Möglichkeiten der AWO.

Die beantragten DM 40.000 dienen der gesicherten Fortführung der wichtigen Arbeit.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Rudi Baumgärtner Stadtv. Brigitte Enzmann Stadtv. Peter Manuel Feldmann Stadtv. Ute Hochgrebe Stadtv. Turgut Yüksel

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2001Sie sind hier
    NRNR 1385Schulsozialarbeit an der Ernst-Reuter-Schule
    STVV-Antrag · SPD
  2. 15. Juni 2001Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 467Schulsozialarbeit in der Ernst-Reuter-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 34 · 05.02.2001
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 40 · 19.02.2001
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1385 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1385 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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