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Fahrradroute 12 Fechenheim/Innenstadt: Erhöhung der Verkehrssicherheit am Erlenbruch

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Begründung

Erhöhung der Verkehrssicherheit am Erlenbruch Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Magistratsvorlage M 45 vom 06.03.2009 "Radroute 12, Innenstadt - Fechenheim" wird mit der Ergänzung beschlossen, die Gleisquerung im Bereich der Gleisanlagen zum U-Bahn-Betriebshof Ost am Erlenbruch durch eine Schrankenanlage zu sichern. Begründung: Die Querung der zum U-Bahnbetriebshof Ost abzweigenden Gleisanlage am Erlenbruch ist eine erhebliche Gefahrenstelle für Radfahrer und Fußgänger. Aus gutem Grund war daher in der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen Vorplanung für die Fahrradroute an dieser Stelle eine Schrankenanlage zur Sicherung des Gleisübergangs vorgesehen. Die in der jetzigen Vorlage vorgesehenen vier Drängelgitter vermindern gegenüber einer Schranke nicht nur die Sicherheit, sondern reduzieren bei freier Strecke als künstlicher Engpaß auch die Nutzungsqualität der Strecke für Radfahrer und Fußgänger mit Kinderwagen. Der Bau einer Schranke bleibt daher weiter erforderlich, zumal durch den zwischenzeitlich eingeführten Regelbetrieb der U4 bis nach Enkheim die Frequentierung der Trasse durch U-Bahnzüge erheblich zugenommen hat.

Inhalt

Antrag vom 28.04.2009, NR 1367

Betreff: Fahrradroute 12 Fechenheim/Innenstadt: Erhöhung der Verkehrssicherheit am Erlenbruch Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Magistratsvorlage M 45 vom 06.03.2009 "Radroute 12, Innenstadt - Fechenheim" wird mit der Ergänzung beschlossen, die Gleisquerung im Bereich der Gleisanlagen zum U-Bahn-Betriebshof Ost am Erlenbruch durch eine Schrankenanlage zu sichern.

Begründung: Die Querung der zum U-Bahnbetriebshof Ost abzweigenden Gleisanlage am Erlenbruch ist eine erhebliche Gefahrenstelle für Radfahrer und Fußgänger. Aus gutem Grund war daher in der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen Vorplanung für die Fahrradroute an dieser Stelle eine Schrankenanlage zur Sicherung des Gleisübergangs vorgesehen. Die in der jetzigen Vorlage vorgesehenen vier Drängelgitter vermindern gegenüber einer Schranke nicht nur die Sicherheit, sondern reduzieren bei freier Strecke als künstlicher Engpaß auch die Nutzungsqualität der Strecke für Radfahrer und Fußgänger mit Kinderwagen. Der Bau einer Schranke bleibt daher weiter erforderlich, zumal durch den zwischenzeitlich eingeführten Regelbetrieb der U4 bis nach Enkheim die Frequentierung der Trasse durch U-Bahnzüge erheblich zugenommen hat.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.03.2009, M 45 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 29.04.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2009MM 45Radroute 12, Innenstadt - Fechenheim Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 28. April 2009Sie sind hier
    NRNR 1367Fahrradroute 12 Fechenheim/Innenstadt: Erhöhung der Verkehrssicherheit am Erlenbruch
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 28.04.2009
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Der Vorlage M 45 im Rahmen der Vorlage NR 1367 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFF
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 45 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 45 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 05.05.2009
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 45 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1367 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 45 und NR 1367 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 45 und NR 1367 = Annahme)NPD (M 45 = Annahme, NR 1367 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP; FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (M 45 und NR 1367 = Annahme) NPD (M 45 = Annahme, NR 1367 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 07.05.2009
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 45 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1367 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPREPÖkoLinX-ARLFAGBFFNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGBFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und ÖkoLinX-ARL; FAG, BFF und NPD (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, BFF und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 11
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1367 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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