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Kulturmeile Braubachstraße

Vorlagentyp: NRCDU
37 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch die Diskussion um die künftige Bebauung des Geländes des technischen Rathauses fallen viele Zwänge weg, die eine bessere Einfahrtslösung für die Tiefgarage behinderten. Der Magistrat soll daher im Zuge der Neuplanung auch hier eine bessere Lösung finden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Karl Leo Schneeweis Stadtv. Peter Wagner Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Thomas Rätzke Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 898 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 647 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.02.2001, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1359 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  3. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  4. CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  6. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.02.2001, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  9. Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden.
  10. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  11. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu
  12. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu
  13. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
  14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  16. Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden.
  17. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  18. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu
  19. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu
  20. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 58 Beschluss:
  22. Die Vorlage NR 1380 wird abgelehnt.
  23. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  24. Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden.
  25. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  26. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme) zu
  27. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu
  28. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu
  29. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8012,
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 410

Inhalt

Antrag vom 17.01.2001, NR 1359

Betreff:

Kulturmeile Braubachstraße

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Bericht wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, die Verlegung der Einfahrt der Tiefgarage Römer in den Zollhof intensiv weiter zu verfolgen.

Begründung:

Durch die Diskussion um die künftige Bebauung des Geländes des technischen Rathauses fallen viele Zwänge weg, die eine bessere Einfahrtslösung für die Tiefgarage behinderten. Der Magistrat soll daher im Zuge der Neuplanung auch hier eine bessere Lösung finden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Karl Leo Schneeweis Stadtv. Peter Wagner Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Thomas RätzkeHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 898

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2000BB 898Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht
  2. 17. Januar 2001Sie sind hier
    NRNR 1359Kulturmeile Braubachstraße
    STVV-Antrag · CDU
  3. 10. August 2001Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 647.Kulturmeile Braubachstraße.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1359 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1359 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 20
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden. 3. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 48
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden. 3. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 58
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1380 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 3. Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden. 4. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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