Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Aufnahme von schutzbedürftigen Kindern aus Gaza und Israel

Vorlagentyp: NRLINKE
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, dass die Stadt Frankfurt schutzbedürftige Kinder aus Gaza und Israel aufnimmt. Dies geschieht in Anlehnung an eine kommunale Initiative anderer Städte, um den betroffenen Kindern in ihrer Not zu helfen und ein Zeichen der Menschlichkeit zu setzen. Die Stadt Frankfurt trägt damit Verantwortung für das Wohlergehen von Menschen in Krisensituationen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Antrag

  1. Die Stadt Frankfurt schließt sich der breiten kommunalen Initiative der Städte Hannover, Düsseldorf, Leipzig, Bonn, Kiel und Freiburg an und erklärt sich bereit, schutzbedürftige Kinder mit Begleitung aus Gaza und Israel in Frankfurt aufzunehmen.
  2. Der Magistrat setzt sich bei der Bundesregierung dafür ein, ein humanitäres Kontingent zur Aufnahme besonders schutzbedürftiger Kinder mit Begleitung aus Gaza und Israel zu schaffen.
  3. Der Magistrat setzt sich bei der Bundesregierung dafür ein, dass Kommunen, die schutzbedürftige Kinder mit Begleitung aus Gaza und Israel aufnehmen möchten, hierbei unterstützt werden.

Begründung

Frankfurt hilft Menschen in Not. Unsere Stadt kann Konflikte in der Welt nicht lösen, aber dort wo Völkerrecht verletzt und entsetzliches Leid hervorgebracht wird, kann und muss unser Gemeinwesen ein Zeichen der Menschlichkeit setzen. Kriege treffen Kinder oft am härtesten. Ihr Leid ist unermesslich. Ihnen Schutz zu gewähren ist gelebte Anteilnahme und Solidarität. Verschiedene Kommunen in Deutschland haben die Initiative ergriffen und die Bundesregierung um die Aufnahme schutzbedürftiger Kinder aus Gaza und Israel ersucht. Die Stadt Frankfurt muss sich diesem Vorbild anschließen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2025Sie sind hier
    NRNR 1358Aufnahme von schutzbedürftigen Kindern aus Gaza und Israel
    STVV-Antrag · Linke
  2. 5. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 5Aufnahme von schutzbedürftigen Kindern aus Gaza und IsraelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 23.10.2025
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUFDPLinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)AfD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Volt und FRAKTION gegen CDU und FDP (= Ablehnung) sowie Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) AfD (= Ablehnung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 39 · 30.10.2025
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FDP (Ablehnung)AfD (Ablehnung)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)Stadtv. Bäppler-Wolf (Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (Annahme)Stadtv. Yilmaz (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und Volt gegen CDU (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und AfD (= Ablehnung) BFF-BIG und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen