Sanierung und Erweiterung Kinderzentrum Siesmayerstraße (KiZ 112) hier: Temporäre Maßnahmen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Antrag sieht die Freigabe von Planungsmitteln in Höhe von 315.552,60 Euro für die Sanierung und Erweiterung des Kinderzentrums Siesmayerstraße vor. Dies ist notwendig, um die Instandsetzung des Gebäudes sowie die Gewährleistung der Kinderbetreuung sicherzustellen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Wohnen verfolgenAntrag
- Dem Antrag auf Freigabe von Planungsmitteln in Höhe von 315.552,60 Euro wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1339 zugestimmt.
- Der Vorlage NR 1339 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
Siesmayerstraße (KiZ 112) hier: Temporäre Maßnahmen Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Dem Antrag des Magistrats gemäß Beschluss MB 747 v. 17.08.2018 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass sich die Sanierung und Erweiterung des Kinderzentrums Siesmayerstraße (Kiz 112) auf die notwendigen Maßnahmen zur Instandsetzung des Gebäudes, zur Gewährleistung der Kinderbetreuung sowie im Sinne von Brandschutz, Sicherheitsstandards und Hygienevorschriften des Gebäudes und auf eine provisorische Erweiterung des Kinderzentrums beschränkt. Hierüber wird dem Haupt- und Finanzausschuss zeitnah berichtet, auch über die dafür tatsächlich benötigten Planungsmittel. Darüber hinaus wird der Magistrat beauftragt darzulegen, wie eine temporäre Erweiterung dargestellt werden könnte, die einer Neuordnung des Gebiets nicht im Wege steht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 2020Sie sind hierNRNR 1339Sanierung und Erweiterung Kinderzentrum Siesmayerstraße (KiZ 112) hier: Temporäre MaßnahmenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 26. März 2021BB 134Sanierung und Erweiterung Kinderzentrum SiesmayerstraßeMagistratsbericht
- 15. November 2021BB 400Sanierung und Erweiterung Kinderzentrum SiesmayerstraßeMagistratsbericht
- 29. April 2022BB 183Sanierung und Erweiterung Kinderzentrum SiesmayerstraßeMagistratsbericht
- 10. Oktober 2022BB 390Sanierung und Erweiterung Kinderzentrum Siesmayerstraße (KiZ 112)Magistratsbericht
- 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 119 WochenBB 116Sanierung und Erweiterung Kinderzentrum Siesmayerstraße (KiZ 112)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (Mittelfreigabe und NR 1339 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1339 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)