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Unterstände im Grüneburgpark

Vorlagentyp: NRLINKE
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
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Idee
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Grunderneuerung des Grüneburgparks (M127/2013) den Unterstand östlich des ehemaligen Palaisstandorts solange zu erhalten, bis für einen neuen, großen, barrierefreien Ersatz in der Parkmitte gesorgt ist. Begründung: Aus der Magistratsvorlage zur Grunderneuerung des Grüneburgparks geht hervor, dass bei den Spielplätzen drei Pavillons aus Stahl angeboten werden sollen. Umgesetzt wurden bisher zwei von drei, nicht gerade weiträumige Holzpavillons, die nur über eine Holzhackselfläche, und damit nicht barrierefrei, zu erreichen sind. An Menschen mit Kinderwagen, Rollstuhl oder Rollator und ihren höheren Platzbedarf wurde offensichtlich nicht gedacht. Zugleich wird der bisherige Unterstand östlich des ehemaligen Palaisstandorts weiter rege genutzt. Er ist barrierefrei zu erreichen und dient als Schutz vor Regen oder Sonne wie auch als sozialer Treffpunkt. Angesichts der durch den Klimawandel zu erwartenden, vermehrten Starkregenereignisse kommt einem robusten, für alle zu erreichenden Unterstand eine besondere Bedeutung zu. Bis ein solcher umgesetzt ist, muss zumindest der bisherige Metall-Unterstand östlich des ehemaligen Palaisstandorts erhalten werden.

Inhalt

Antrag vom 10.12.2015, NR 1334

Betreff: Unterstände im Grüneburgpark Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Grunderneuerung des Grüneburgparks (M127/2013) den Unterstand östlich des ehemaligen Palaisstandorts solange zu erhalten, bis für einen neuen, großen, barrierefreien Ersatz in der Parkmitte gesorgt ist.

Begründung: Aus der Magistratsvorlage zur Grunderneuerung des Grüneburgparks geht hervor, dass bei den Spielplätzen drei Pavillons aus Stahl angeboten werden sollen. Umgesetzt wurden bisher zwei von drei, nicht gerade weiträumige Holzpavillons, die nur über eine Holzhackselfläche, und damit nicht barrierefrei, zu erreichen sind. An Menschen mit Kinderwagen, Rollstuhl oder Rollator und ihren höheren Platzbedarf wurde offensichtlich nicht gedacht. Zugleich wird der bisherige Unterstand östlich des ehemaligen Palaisstandorts weiter rege genutzt. Er ist barrierefrei zu erreichen und dient als Schutz vor Regen oder Sonne wie auch als sozialer Treffpunkt. Angesichts der durch den Klimawandel zu erwartenden, vermehrten Starkregenereignisse kommt einem robusten, für alle zu erreichenden Unterstand eine besondere Bedeutung zu. Bis ein solcher umgesetzt ist, muss zumindest der bisherige Metall-Unterstand östlich des ehemaligen Palaisstandorts erhalten werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2013MM 127Grunderneuerung GrüneburgparkMagistratsvortrag
  2. 10. Dezember 2015Sie sind hier
    NRNR 1334Unterstände im Grüneburgpark
    STVV-Antrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 46 · 14.01.2016
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1334 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPÖkoLinX-ARLStv. Dr
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)Stv. Ochs (Prüfung und Berichterstattung)Stv. Krebs (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, Stv. Ochs und Stv. Krebs (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL, AGP und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 50 · 18.01.2016
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1334 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 28.01.2016
TO II, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1334 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeStv. DrFDPBFFStv. OchsStv. KrebsÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., AGP und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme) sowie FDP, BFF, Stv. Ochs und Stv. Krebs (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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