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Modernisierung von oberirdischen U-Bahn-Stationen zur Erhöhung der Sicherheit nutzen

Vorlagentyp: NRCDU
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

In den zurückliegenden Jahren sind die meisten oberirdischen U-Bahn-Stationen von der VGF mit hohem Aufwand modernisiert und fahrgastfreundlich umgebaut worden. Die umgebauten Stationen sind nicht nur optisch aufgewertet, sondern auch barrierefrei gestaltet worden. Leider mussten an den aufwändig umgestalteten Stationen bereits viele Vandalismusschäden verzeichnet werden. Unter anderem wurden die mit großen Glasflächen versehenen Wartehallen mehrfach demoliert. Die zerborstenen Glasscheiben und die herumliegenden Glassplitter stellen eine große Verletzungsgefahr dar. Zudem verursacht die Beseitigung dieser Schäden unnötige Kosten, die zumindest mittelbar von den ÖPNV-Nutzerinnen und -Nutzern getragen werden müssen. In letzter Zeit kam es darüber hinaus zu Übergriffen auf Passanten an U-Bahn-Stationen. Überwachungskameras können dazu beitragen, diesen Vandalismusschäden vorzubeugen und zugleich die Fahrgastsicherheit auf den Bahnsteigen zu erhöhen. Von den unterirdischen U-Bahn-Stationen wurden bisher sechs Stationen (z. B. Südbahnhof, Hauptwache) mit Überwachungskameras ausgerüstet und an die Sicherheitszentrale der VGF angeschlossen, die restlichen 20 unterirdischen Haltstellen werden bis Ende 2009 folgen. Aber auch an oberirdischen U-Bahn-Stationen sollten, insbesondere bei anstehenden Modernisierungen, Überwachungskameras installiert werden, wobei den Belangen des Datenschutzes voll umfassend Rechnung zu tragen ist. Kriterium für die Auswahl der oberirdischen U-Bahn-Stationen könnte die Häufigkeit von Vandalismus-Taten oder anderer Straftaten sein.

Inhalt

Antrag vom 11.03.2009, NR 1320

Betreff:

Modernisierung von oberirdischen U-Bahn-Stationen zur Erhöhung der Sicherheit nutzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, über die Aktivitäten und Planungen der VGF für die Video-Nachrüstung bestehender oberirdischer U-Bahn-Stationen zu berichten.

Begründung:

In den zurückliegenden Jahren sind die meisten oberirdischen U-Bahn-Stationen von der VGF mit hohem Aufwand modernisiert und fahrgastfreundlich umgebaut worden. Die umgebauten Stationen sind nicht nur optisch aufgewertet, sondern auch barrierefrei gestaltet worden.

Leider mussten an den aufwändig umgestalteten Stationen bereits viele Vandalismusschäden verzeichnet werden. Unter anderem wurden die mit großen Glasflächen versehenen Wartehallen mehrfach demoliert.

Die zerborstenen Glasscheiben und die herumliegenden Glassplitter stellen eine große Verletzungsgefahr dar. Zudem verursacht die Beseitigung dieser Schäden unnötige Kosten, die zumindest mittelbar von den ÖPNV-Nutzerinnen und -Nutzern getragen werden müssen. In letzter Zeit kam es darüber hinaus zu Übergriffen auf Passanten an U-Bahn-Stationen.

Überwachungskameras können dazu beitragen, diesen Vandalismusschäden vorzubeugen und zugleich die Fahrgastsicherheit auf den Bahnsteigen zu erhöhen. Von den unterirdischen U-Bahn-Stationen wurden bisher sechs Stationen (z. B. Südbahnhof, Hauptwache) mit Überwachungskameras ausgerüstet und an die Sicherheitszentrale der VGF angeschlossen, die restlichen 20 unterirdischen Haltstellen werden bis Ende 2009 folgen. Aber auch an oberirdischen U-Bahn-Stationen sollten, insbesondere bei anstehenden Modernisierungen, Überwachungskameras installiert werden, wobei den Belangen des Datenschutzes voll umfassend Rechnung zu tragen ist. Kriterium für die Auswahl der oberirdischen U-Bahn-Stationen könnte die Häufigkeit von Vandalismus-Taten oder anderer Straftaten sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2009Sie sind hier
    NRNR 1320Modernisierung von oberirdischen U-Bahn-Stationen zur Erhöhung der Sicherheit nutzen
    STVV-Antrag · CDU
  2. 3. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 576Modernisierung von oberirdischen U-Bahn-Stationen zur Erhöhung der Sicherheit nutzenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 28.04.2009
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1320 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 07.05.2009
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 1320 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP und NPD gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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