Unbeantwortete Fragen
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Beantwortung unbeantworteter Fragen aus dem Magistratsbericht B 518 sowie eine verständlichere Formulierung der Antwort zu Frage 38. Dies ist notwendig, da die Stadtverordnetenversammlung die unbeantworteten Fragen zur Kenntnis nehmen muss und eine transparente Kommunikation erwartet.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
- Der Magistratsbericht B 518 wird als Zwischenbericht angenommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, die unbeantworteten Fragen 40-43, 45-46, 48-49, 51-53, 55-62, 75-84, 86-90, 92-95 der Anfrage A 663 in einem weiteren Magistratsbericht noch zu beantworten.
- Ferner wird der Magistrat aufgefordert, die Antwort zur Frage 38 sprachlich verständlicher in den weiteren Magistratsbericht aufzuführen.
Begründung
Der Magistratsbericht B 518/20 kann lediglich als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen werden, da der Magistrat die oben aufgeführten Fragen gänzlich unbeantwortet gelassen hat und aus dem Bericht auch nicht hervorgeht, aus welchen Gründen die Nichtbeantwortung erfolgte. Dies gilt es in einem separaten Bericht nachzuholen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. September 2020BB 518Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXIII - Clanstrukturen?Magistratsbericht
- 3. November 2020Sie sind hierNRNR 1319Unbeantwortete FragenSTVV-Antrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (B 518 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und LINKE. gegen FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)