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Corona-Pandemie: einfache Maßnahmen - einfach zu befolgen

Vorlagentyp: NRAfD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Fahrgasse — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird beauftragt, Anordnungen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie getroffen werden, einfach zu gestalten und komplizierte Regelungen zu vermeiden.

Begründung

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wurden in der Vergangenheit durch Bund, Land und Kommunen zahlreiche Anordnungen verfügt mit dem Ziel, die Anzahl der Neuinfektionen möglichst gering zu halten. Ein Grundproblem dieser Anordnungen ist, dass sie zum einen sehr uneinheitlich sind, da die Regelungskompetenz auf verschiedene Ebenen verteilt ist und zum anderen kompliziert und teilweise für den Bürger wenig nachvollziehbar und einsichtig. Damit nimmt jedoch auch die Akzeptanz der Regelungen in der Bevölkerung deutlich ab. So hatte der Magistrat kürzlich ein Alkoholverbot auf zahlreichen Straßen und Plätzen verfügt, deren Logik sich kaum erschließt, wenn z.B. ein solches Verbot auf der Zeil besteht, aber wenige Meter weiter in der Fahrgasse nicht. Unabhängig hiervon hat vermutlich kaum ein Alkohol-Konsument die vom Magistrat erstellte Liste präsent - viele wissen wahrscheinlich nicht einmal, wo sie sich genau befindet. Ähnlich ist es mit der Maskenpflicht, die ebenfalls nur an bestimmten Orten und zu bestimmten Uhrzeiten gilt. Hier wäre es grundsätzlich besser, einfache und klare Regelungen zu treffen, die der Einzelne auch ohne ständiges Mitführen von Auflistungen befolgen kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Oktober 2020 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.12.2020 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 43 · 03.12.2020
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1298 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 10.12.2020
TO II, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1298 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme)

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