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Nied: Perspektiven für Nied durch den Kauf des Georgshofs schaffen

Vorlagentyp: NRBFF
WohnenWirtschaft und Tourismus
47 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, den Bericht B 248/20 zurückzuziehen und in korrigierter Fassung vorzulegen. Dies ist notwendig, um die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Gastronomie 'Niddastrand' zu klären und die Nutzungsmöglichkeiten zu prüfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

  1. Der Magistrat wird dazu aufgefordert, seinen Bericht B 248/20 vom 29.05.2020 zurückzuziehen und der Stadtverordnetenversammlung in korrigierter Fassung seiner Antwort zu Frage 2 erneut vorzulegen.
  2. Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 1260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Begründung

Aufgrund des zuvor beschriebenen Sachstandes ist die Rücknahme des betreffenden Magistratsberichts und die erneute Vorlage in korrigierter Fassung unerlässlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2020BB 248Nied: Perspektiven für Nied durch Kauf des Georgshofs schaffenMagistratsbericht
  2. 25. August 2020Sie sind hier
    NRNR 1260Nied: Perspektiven für Nied durch den Kauf des Georgshofs schaffen Magistratsbericht B 248/20 zurückziehen und in korrigierter Fassung vorlegen
    STVV-Antrag · BFF
  3. 26. April 2021Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 170Nied: Perspektiven für Nied durch den Kauf des Georgshofs schaffen Magistratsbericht B 248/20 zurückziehen und in korrigierter Fassung vorlegen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 01.09.2020
TO I, TOP 34
Beraten
1. Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 03.09.2020
TO II, TOP 45
Beraten
1. Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 29.09.2020
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage NR 1260 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfD
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFF
Enthaltung:
Frankfurter
Sonstige:
FDP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung) sowie BFF (= Annahme); FRANKFURTER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 01.10.2020
TO II, TOP 14
Beraten
Die Vorlage NR 1260 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfD
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ARLFDPBFF
Enthaltung:
Frankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Annahme); FRANKFURTER (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1260 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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Aktuelle Vorlage

NR_1260_2020Nied: Perspektiven für Nied durch den Kauf des Georgshofs schaffen Magistratsbericht B 248/20 zurückziehen und in korrigierter Fassung vorlegen

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