Sauberkeit erhöhen: Pizzakarton-Abfallboxen aufstellen
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Aufstellung von Pizzakarton-Abfallboxen an öffentlichen Plätzen und in Grünanlagen, um die Sauberkeit zu erhöhen. Dies soll insbesondere dort geschehen, wo viele Menschen Pizza verzehren. Die Maßnahme zielt darauf ab, Müll im öffentlichen Raum zu reduzieren und die Erfahrungen aus anderen Städten zu nutzen.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zur Erhöhung der Sauberkeit Pizzakarton-Abfallboxen auf öffentlichen Plätzen und in Grünanlagen aufzustellen, und zwar dort, wo sich viele Menschen aufhalten und entsprechend mitgebrachte Pizza verzehren. Die Ortsbeiräte sollen in die Suche nach geeigneten Orten in den Ortsbezirken eingebunden werden. Zudem soll eine regelmäßige Evaluierung der Standorte sowie eine Prüfung weiterer geeigneter Standorte stattfinden.
Begründung
In anderen Städten und Gemeinden gibt es im öffentlichen Raum bereits Abfallsammelbehältnisse speziell für Pizzakartons. Die Erfahrungen hiermit sind sehr positiv. In die meisten herkömmlichen Mülleimer passen Pizzakartons nicht rein und wenn sie doch gefaltet oder zerknüllt in die Eimer gepresst werden, verstopfen sie diese oder versperren die Öffnungen. Dies führt dazu, dass oftmals Müll direkt neben Mülleimern abgestellt oder gleich direkt am Platz liegengelassen wird. Pizzakarton-Abfallboxen könnten hier Abhilfe leisten und eine sinnvolle Ergänzung der herkömmlichen Mülleimer sein, um Müll im öffentlichen Raum zu vermeiden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 2021Sie sind hierNRNR 123Sauberkeit erhöhen: Pizzakarton-Abfallboxen aufstellenSTVV-Antrag · CDU
- 31. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 29Sauberkeit erhöhen: Pizzakarton-Abfallboxen aufstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf17 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 2 GRÜNE, SPD und BFF; 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); GRÜNE, FDP und Volt (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und Die PARTEI gegen GRÜNE und Volt (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme) und LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 1 GRÜNE, FDP, Volt und BFF gegen 1 SPD (= Ablehnung); 4 GRÜNE, 2 SPD und LINKE. (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und 2 GRÜNE gegen 1 GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung WBE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FREIE WÄHLER (= Zustimmung); FDP (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD und LINKE. (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP