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Schulentwicklungsplan: Gymnasien und Realschulen berücksichtigen

Vorlagentyp: NRFDP
2 Stationen im Verfahren6 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, den Schulentwicklungsplan in Frankfurt um mindestens zwei Gymnasien und eine Realschule zu erweitern. Dies ist notwendig, um den steigenden Bedarf an Schulplätzen zu decken und eine wohnortnahe Versorgung zu gewährleisten. Die Zustimmung zu diesem Antrag würde die Grundlage für die Planung neuer Schulen schaffen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

  1. Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1222 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat.
  3. Die Vorlage OA 577 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Begründung

Mit der Magistratsgrundlage M 85/2020 wird die Grundlage für die Planung elf neuer Schulen in Frankfurt gelegt. Dabei handelt es sich um acht neue Grundschulen, eine kooperative und eine integrative Gesamtschule sowie ein neues Gymnasium. An Hand des Übergangsverfahrens 4/5 zeigt sich, dass wir mehr Gymnasiumsplätze benötigen, damit jedes Kind, das ein Gymnasium besuchen möchte, auch einen Platz erhält. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, mindestens zwei neue Gymnasien in die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans aufzunehmen. Ähnlich verhält es sich auch mit den Realschulen. Die jeweiligen Standorte der zusätzlichen Schulen müssen bedarfsgerecht in den jeweiligen Stadtteilen ermittelt werden, um weiterführende Schulen auch wohnortnah anzubieten. Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Pilotprojektes WLAN an Schulen und dem Ziel, alle Frankfurter Schulen nach und nach mit Endgeräten auszustatten, müssen auch die notwendigen IT-Stellen zur Verfügung gestellt werden, um die Schulen entsprechend zu betreuen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2020MM 85Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2018 bis 2024Magistratsvortrag
  2. 26. Juni 2020Sie sind hier
    NRNR 1222Schulentwicklungsplan: Gymnasien und Realschulen berücksichtigen
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 30.06.2020
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1222 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat. 3. Die Vorlage OA 577 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
FDP (Votum im Plenum)Frankfurter (Votum im Plenum)FDP (M 85 = Annahme im Rahmen NR 1222)ÖkoLinX-ARL (M 85 und NR 1222 = Ablehnung, OA 577 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung), FDP und FRANKFURTER (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 85 = Annahme im Rahmen NR 1222) ÖkoLinX-ARL (M 85 und NR 1222 = Ablehnung, OA 577 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 02.07.2020
TO I, TOP 8
Beraten
1. Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1222 wird zur Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert. 3. Die Vorlage OA 577 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDÖkoLinX-ARLFDP
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLFDPBFF
Enthaltung:
AfD
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1222); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung), FDP (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); AfD (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

KAV
Sitzung 43 · 17.08.2020
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage NR 1222 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 40 · 24.08.2020
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1222 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
FrankfurterÖkoLinX-ARL
zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTIONBFF
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 01.10.2020
TO II, TOP 3
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1222 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTIONBFF
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

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