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Vorlagentyp: NRRÖMER
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2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Die Vorlage M 58 vom 24.04.2015 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 849 vom 12.05.2015 zurückgestellt. Begründung: Ergibt sich aus der Anfrage.

Inhalt

Antrag vom 12.05.2015, NR 1205

Betreff: Mehrkosten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Die Vorlage M 58 vom 24.04.2015 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 849 vom 12.05.2015 zurückgestellt.

Begründung: Ergibt sich aus der Anfrage.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 58 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 13.05.2015

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2015MM 58Oskar-von-Miller-Str. 34, KT-Ostend/Neubau hier: Ergänzung zum Stadtverordnetenbeschluss vom 04.07.2013, § 3384, zur Überschreitung der Gesamtkosten nach § 28 GemHVOMagistratsvortrag
  2. 12. Mai 2015Sie sind hier
    NRNR 1205Mehrkosten
    STVV-Antrag · RÖMER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 40 · 01.06.2015
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1205 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 01.06.2015
TO I, TOP 12
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1205 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Römer (NR 1205 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); FDP und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (NR 1205 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 09.06.2015
TO I, TOP 31
Abgelehnt
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Bildung und Integration, die Beratung der Vorlagen M 58 und NR 1205 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1205 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömer
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und RÖMER (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, BFF und RÖMER (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 11.06.2015
TO II, TOP 46
Abgelehnt
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Bildung und Integration, die Beratung der Vorlagen M 58 und NR 1205 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1205 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömer
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und RÖMER (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, BFF und RÖMER (= Annahme)

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