Degussa-Gelände - Urbanität und Wohnen in der Innenstadt stärken!

Vorlagentyp: NRGRÜNEErstellt: 22.11.2003Aktualisiert: 18.06.2007

32 Sitzungen

Vorlage

Idee

Zu dieser Straße geht es weiter

Weißfrauenstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.

Braubachstraße: Besser ohne Stau und entlasteter Straßenbahn27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Nach fünf Jahren: Situation am Platz vor dem Karmeliterkloster und dem Gehweg entlang der Weißfrauenstraße endlich verbessern18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Radweg in der Bethmannstraße konsequent freihalten18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

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Begründung

Das derzeit noch von der Firma Degussa genutzte Grundstück stellt eine der größten stadtplanerischen Chancen, aber auch Herausforderungen in der Innenstadt dar. Das bisher ausschließlich zu Verwaltungszwecken genutzte und der Öffentlichkeit nicht zu-gängliche Areal in bester Lage am Main darf dabei keinesfalls weiter eine – und sei es eine INDEX städtische – „Bürostadt“ bleiben. Öffentliche Nutzungen in den Erdegeschoßflächen und eine Ergänzung der angrenzenden 50er-Jahre-Wohnbebauung wäre für die urbane Qualität der Frankfurter Innenstadt von entscheidender Bedeutung. Dabei muss mög-licherweise in Kauf genommen werden, dass die gegenwärtige Bebauung eine kurzfristige Realisierung der angestrebten städtebaulichen Ziele nicht zulässt. Die Stadt Frankfurt muss jedoch durch eine frühzeitige Formulierung ihrer städtebaulichen Ziele deutlich machen, dass jegliche Abweichung oder Veränderung von Festlegungen des bestehenden Bebauungsplans 356 "Weißfrauenstraße" nur auf der Basis einer deutlichen Stärkung des Wohnstandortes Innenstadt denkbar ist. Dabei ist offensichtlich, dass der in der letzten Zeit diskutierte Umzug von weiten Teilen der Stadtverwaltung die genannten städte-baulichen Ziele vollkommen konterkarieren und auf sehr lange Zeit verunmöglichen würde.

Inhalt

Antrag vom 22.11.2003, NR 1199

Betreff:

Degussa-Gelände - Urbanität und Wohnen in der Innenstadt stärken!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert:

Für den Geltungsbereich des B-Plans 356 "Weißfrauenstraße“ werden folgende, städtebauliche Ziele zugrunde gelegt und planungsrechtlich umgesetzt:

Zur Belebung der Innenstadt wird eine Nutzungsmischung mit einem Wohnanteil auf 40% der Grundfläche zugrunde gelegt. Die Wohnungen sollten dort angesiedelt werden, wo von der besten Wohnqualität auszugehen ist, das heißt im Block-Innenbereich sowie an der dem Main zugewandten südlichen und der östlichen Grenze des Geltungsbereiches.
Entlang der Straßenzüge Bethmannstraße-Weißfrauenstraße-Neue Mainzer Straße sind in den Erdgeschoßzonen öffentliche Nutzungen (Geschäfte, Gastronomie, kulturelle Nutzungen etc.) verbindlich festzusetzen.
In der Höhenentwicklung ist dem Charakter der umgebenden Bebauung Rechnung zu tragen.
In Anlehnung an den historischen Stadtgrundriss ist eine möglichst kleinteilige, öffentlich nutzbare Durchwegung herzustellen.

Begründung:

Das derzeit noch von der Firma Degussa genutzte Grundstück stellt eine der größten stadtplanerischen Chancen, aber auch Herausforderungen in der Innenstadt dar. Das bisher ausschließlich zu Verwaltungszwecken genutzte und der Öffentlichkeit nicht zu-gängliche Areal in bester Lage am Main darf dabei keinesfalls weiter eine – und sei es eine INDEX städtische – "Bürostadt“ bleiben. Öffentliche Nutzungen in den Erdegeschoßflächen und eine Ergänzung der angrenzenden 50er-Jahre-Wohnbebauung wäre für die urbane Qualität der Frankfurter Innenstadt von entscheidender Bedeutung. Dabei muss mög-licherweise in Kauf genommen werden, dass die gegenwärtige Bebauung eine kurzfristige Realisierung der angestrebten städtebaulichen Ziele nicht zulässt. Die Stadt Frankfurt muss jedoch durch eine frühzeitige Formulierung ihrer städtebaulichen Ziele deutlich machen, dass jegliche Abweichung oder Veränderung von Festlegungen des bestehenden Bebauungsplans 356 "Weißfrauenstraße" nur auf der Basis einer deutlichen Stärkung des Wohnstandortes Innenstadt denkbar ist. Dabei ist offensichtlich, dass der in der letzten Zeit diskutierte Umzug von weiten Teilen der Stadtverwaltung die genannten städte-baulichen Ziele vollkommen konterkarieren und auf sehr lange Zeit verunmöglichen würde.

Nebenvorlage: Antrag vom 12.01.2004, NR 1223 Antrag vom 02.11.2005, NR 2097 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Beratung im Ortsbeirat: 1 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 03.12.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ausschüsse beraten & empfehlen
3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. November 2003 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 32 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf32 Beratungen

OBR 1

Sitzung 27 · 13.01.2004

TO I, TOP 12

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage NR 1199 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1223 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 27 · 15.01.2004

TO I, TOP 13

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 28 · 19.01.2004

TO I, TOP 27

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

KAV

Sitzung 24 · 09.02.2004

TO II, TOP 3

Beraten

1. (Die Vorlage NR 1199 wurde von der KAV nicht behandelt) 2. Die Vorlage NR 1223 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 28 · 12.02.2004

TO I, TOP 4

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 29 · 16.02.2004

TO I, TOP 5

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 29 · 11.03.2004

TO I, TOP 5

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 30 · 15.03.2004

TO I, TOP 4

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 30 · 29.04.2004

TO I, TOP 4

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 31 · 03.05.2004

TO I, TOP 4

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 31 · 27.05.2004

TO I, TOP 5

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 32 · 07.06.2004

TO I, TOP 4

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 32 · 01.07.2004

TO I, TOP 4

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 33 · 05.07.2004

TO I, TOP 4

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 33 · 02.09.2004

TO I, TOP 5

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 34 · 06.09.2004

TO I, TOP 5

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 34 · 30.09.2004

TO I, TOP 5

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 35 · 04.10.2004

TO I, TOP 5

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 35 · 04.11.2004

TO I, TOP 5

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1199 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1223 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 36 · 08.11.2004

TO I, TOP 5

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 37 · 06.12.2004

TO I, TOP 6

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1199 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1223 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 41 · 02.06.2005

TO I, TOP 5

Zur Kenntnis

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 42 · 06.06.2005

TO I, TOP 5

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 43 · 04.07.2005

TO I, TOP 5

Zur Kenntnis

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 44 · 12.07.2005

TO I, TOP 18

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage NR 1199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 46 · 14.07.2005

TO II, TOP 1

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage NR 1199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 45 · 20.09.2005

TO I, TOP 5

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage NR 1199 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1223 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 47 · 22.09.2005

TO II, TOP 1

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage NR 1199 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1223 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 46 · 01.12.2005

TO I, TOP 5

Zur Kenntnis

Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 1199 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 1199 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 1223 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 2097 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 47 · 05.12.2005

TO I, TOP 4

Zur Kenntnis

Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1199 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1199 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1223 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 2097 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 48 · 13.12.2005

TO I, TOP 17

Zurückgezogen

Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1199 zurückgezogen hat.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1199 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1223 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 2097 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im ersten Absatz die Worte "und planungsrechtlich umgesetzt" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Sonstige:

REP (NR 2097 = Ablehnung)Die Linke (NR 2097 = Prüfung und Berichterstattung)E.l (NR 2097 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (NR 2097 = Enthaltung)

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 2097 = Ablehnung) Die Linke. und E.L. (NR 2097 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (NR 2097 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 50 · 15.12.2005

TO II, TOP 1

Zurückgezogen

Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1199 zurückgezogen hat.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP, Die Linke. und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)