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Die Gedenkstätte Börneplatz würdig gestalten

Vorlagentyp: NRLINKE
4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der geschotterte Platz der Gedenkstätte wird derzeit von vielen Hundebesitzern aufgesucht, die ihren Hunden gestatten, ihre Notdurft dort zu verrichten. Das ist einer Gedenkstätte in höchstem Maße unwürdig.

Inhalt

Antrag vom 07.09.2006, NR 118

Betreff:

Die Gedenkstätte Börneplatz würdig gestalten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend dafür Sorge zu tragen, dass die Gedenkstätte Börneplatz, insbesondere der Bereich zwischen der Mauer des alten jüdischen Friedhofs mit den eingelassenen Namen der von Frankfurt aus verschleppten und ermordeten Jüdinnen und Juden, und dem Gebäude der Stadtwerke, nicht mehr durch Hunde verunreinigt werden kann.

Begründung:

Der geschotterte Platz der Gedenkstätte wird derzeit von vielen Hundebesitzern aufgesucht, die ihren Hunden gestatten, ihre Notdurft dort zu verrichten. Das ist einer Gedenkstätte in höchstem Maße unwürdig.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 13.09.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. September 2006 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.11.2006 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 8 · 18.09.2006
TO II, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 118 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 4 · 28.09.2006
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage NR 118 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPNPD
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage NR 118 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und NPD

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 118 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPNPD
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

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