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Sicherung des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei"

Vorlagentyp: NRAfD
5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Sicherung des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei" durch die Erörterung von Rechtsformen und Fördermöglichkeiten. Dies ist notwendig, um die institutionelle Förderung und die langfristige Unterstützung für Kunst- und Kulturschaffende zu gewährleisten.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bestand des Kulturraues "Netzwerk Seilerei" zu sichern, indem mit Vertreterinnen und Vertretern des "Netzwerk Seilerei" erörtert wird,

  1. in welcher Rechtsform bzw. in welchen Rechtsformen das "Netzwerk Seilerei" bzw. die Wilhelm Reutlinger GmbH + Co KG., Cayobau und die Seilerbahn Kunst- und Kulturverein e.V. die bestmögliche Förderung erfahren können;
  2. welche Zuschüsse

a. kurzfristig bzw.

b. mittelfristig bzw.

c. langfristig

d. benötigt werden, um den Kulturraum "Netzwerk Seilerei" zu sichern;

  1. welche Sicherheiten seitens des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei" geboten werden können.

Begründung

In den Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2024/2025 haben sich sowohl Stadtverordnetenversammlung als auch Ortsbeirat 5 für die Institutionelle Förderung der Seilerbahn Kunst & Kultur eingesetzt. Während die Vorlagen der CDU-Fraktion Frankfurt am Main (NR 305/2024) und des Ortsbeirates 5 (EA 178/2024), die eine institutionelle Förderung in Höhe von 30.000,00 € vorgesehen haben, mehrheitlich abgelehnt worden sind, fand die Vorlage der Koalition (E 139/2024), die eine Unterstützung der Seilerbahn Kunst Kultur e.V. seitens der Stadt Frankfurt bei der Vermietung und Bereitstellung der Räumlichkeiten forderte, mehrheitlich eine Zustimmung. Im Bericht des Magistrates B 56 vom 07.02.2025 wird nun mitgeteilt, dass eine "dauerhafte finanzielle Unterstützung, die für die fortgesetzte Arbeit des Vereines Seilerbahn Kunst Kultur e.V. erforderlich wäre, [...] aus den gegenwärtig verfügbaren Mitteln des Kulturhaushaltes nicht möglich" sei. Und weiter: "Insofern ist die Fortsetzung der begrüßenswerten Arbeit des Vereines von einer grundsätzlichen hierfür vorzusehenden Mittelbereitstellung durch die Stadtverordnetenversammlung abhängig." Diese "grundsätzliche Mittelbereitstellung" ist bedauerlicherweise mehrheitlich abgelehnt worden, wie im ersten Absatz dargelegt. Um den Kulturraum "Netzwerk Seilerei" auch langfristig für Kunst- und Kulturschaffende zu erhalten, müssen zum einen für die Vertreterinnen und Vertreter des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei" und zum anderen für die Stadt Frankfurt am Main verlässliche Rahmenbedingungen für die Weiterarbeit gegeben werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. März 2025 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 34 · 27.03.2025
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Vorlage B 56 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (B 56 = Kenntnis)Volt (B 56 = Kenntnis)BFF-BIG (B 56 = Kenntnis)Stadtv. Bäppler-Wolf (Zurückweisung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Volt und BFF-BIG (B 56 = Kenntnis) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 03.04.2025
TO II, TOP 56
Beraten
1. Die Vorlage B 56 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFStadtv. Bäppler-Wolf
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 35 · 29.04.2025
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfD
Sonstige:
BFF-BIG (Annahme)ÖkoLinX-ELF (Annahme)FRAKTION (Annahme)Stadtv. Bäppler-Wolf (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 38 · 11.09.2025
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1170 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 41 · 22.01.2026
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1170 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION

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