Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Veröffentlichung der Studie über obdachlose EU-Bürgerinnen und -Bürger in Frankfurt

Vorlagentyp: NRLINKE
38 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert die gesamte unzensierte Studie mit dem Titel "Bedarfsanalyse wohnungsloser EU-Bürger*innen (unter Berücksichtigung der besonderen Situation von Roma) in Frankfurt am Main" unverzüglich zu veröffentlichen.

Begründung

Seit 2018 liegen dem Magistrat die Ergebnisse der vom Amt für multikulturelle Angelegenheiten (Amka) in Auftrag gegebenen Studie mit dem Titel: "Bedarfsanalyse wohnungsloser EU-Bürger*innen (unter Berücksichtigung der besonderen Situation von Roma) in Frankfurt am Main" vor. Obwohl die Studie mit Steuergeldern finanziert wurde, sind die Ergebnisse von Seiten des Magistrats bisher nicht veröffentlicht und so der Öffentlichkeit vorenthalten worden. Wichtige Erkenntnisse über die Lebenssituation wohnungsloser EU-Bürger*innen in Frankfurt werden damit verschwiegen und eine Verbesserung der Verhältnisse - vor allem für Wanderarbeiter*innen in Frankfurt - verhindert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. März 2020Sie sind hier
    NRNR 1144Veröffentlichung der Studie über obdachlose EU-Bürgerinnen und -Bürger in Frankfurt
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 4. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 639Veröffentlichung der Studie über obdachlose EU-Bürgerinnen und -Bürger in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 05.05.2020
TO I, TOP 25
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 1144 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 07.05.2020
TO II, TOP 20
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 1144 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 38 · 25.05.2020
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1144 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 02.06.2020
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1144 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1144 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 30.06.2020
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1144 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 40 · 24.08.2020
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1144 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeBFFFrankfurter
Enthaltung:
AfD
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 01.09.2020
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1144 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme); AfD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen