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Zeitgleich durchgängige Radwegeverbindung herstellen

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Im Zusammenhang mit der von der Stadtverordnetenversammlung gewünschten zügigeren Realisierung der Radverkehrskonzeption; hier insbesondere Verknüpfung und Ergänzung bestehender Routen hat das Plenum im Juni diesen Jahres (§ 5514 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003) den Magistrat beauftragt "in Abstimmung mit dem ADFC zumindest für den kritischen Abschnitt (der geplanten Verlängerung der Radroute Museumsufer-Bockenheim nach Steinbach, Anm. BM) im Bereich des Fischsteinkreisels Problemlösungen zu erarbeiten" (NR 993/2003). Da die Verlegung des U-Bahn-Haltepunktes "Fischstein" mit (Straßen-)umbauten einhergeht, bietet es sich an, diesen Beschluss umzusetzen und die Lücke des Radweges auf der Nordseite des Straßenzuges zu schließen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.08.2003, M 118 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.10.2003 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 06.11.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.11.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2003, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 04.12.2003, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  29. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.12.2003, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO
  36. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  42. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 15.01.2004, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  43. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 118 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  44. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1142 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  45. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1402 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  49. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 65 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  50. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt.
  51. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat.
  52. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu
  54. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = Annahme) BFF (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = vereinfachtes Verfahren)
  55. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2004, TO II, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  56. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt.
  57. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat.
  58. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  60. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
  61. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2004, TO II, TOP 22 Beschluss:
  62. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt.
  63. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat.
  64. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme) zu
  66. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, FDP, PDS und E.L. (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6731,
  67. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Antrag vom 08.10.2003, NR 1142

Betreff:

Zeitgleich durchgängige Radwegeverbindung herstellen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Im Zuge der baulichen Realisierung der Verlegung des Haltepunktes "Fischstein" wird die bestehende Radweglücke auf der Nordseite zwischen der Straße "Am Fischstein" und der Zufahrt zum Hausener Schwimmbad geschlossen.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der von der Stadtverordnetenversammlung gewünschten zügigeren Realisierung der Radverkehrskonzeption; hier insbesondere Verknüpfung und Ergänzung bestehender Routen hat das Plenum im Juni diesen Jahres (§ 5514 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003) den Magistrat beauftragt "in Abstimmung mit dem ADFC zumindest für den kritischen Abschnitt (der geplanten Verlängerung der Radroute Museumsufer-Bockenheim nach Steinbach, Anm. BM) im Bereich des Fischsteinkreisels Problemlösungen zu erarbeiten" (NR 993/2003).

Da die Verlegung des U-Bahn-Haltepunktes "Fischstein" mit (Straßen-)umbauten einhergeht, bietet es sich an, diesen Beschluss umzusetzen und die Lücke des Radweges auf der Nordseite des Straßenzuges zu schließen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.08.2003, M 118 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.10.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 2003MM 118Vorplanung zur Verlegung des Haltepunktes .Fischstein. im Verlauf der Stadtbahnstrecke C (U 6)Magistratsvortrag
  2. 8. Oktober 2003Sie sind hier
    NRNR 1142Zeitgleich durchgängige Radwegeverbindung herstellen
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 26 · 06.11.2003
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 18.11.2003
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 27 · 04.12.2003
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 09.12.2003
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 16.12.2003
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 28 · 15.01.2004
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1142 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 118 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1142 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1402 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 65
Zurückgezogen
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = Annahme) BFF (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 27.01.2004
TO II, TOP 4
Zurückgezogen
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2004
TO II, TOP 22
Zurückgezogen
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, FDP, PDS und E.L. (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = Annahme)

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