Zeitgleich durchgängige Radwegeverbindung herstellen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Im Zusammenhang mit der von der Stadtverordnetenversammlung gewünschten zügigeren Realisierung der Radverkehrskonzeption; hier insbesondere Verknüpfung und Ergänzung bestehender Routen hat das Plenum im Juni diesen Jahres (§ 5514 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003) den Magistrat beauftragt "in Abstimmung mit dem ADFC zumindest für den kritischen Abschnitt (der geplanten Verlängerung der Radroute Museumsufer-Bockenheim nach Steinbach, Anm. BM) im Bereich des Fischsteinkreisels Problemlösungen zu erarbeiten" (NR 993/2003). Da die Verlegung des U-Bahn-Haltepunktes "Fischstein" mit (Straßen-)umbauten einhergeht, bietet es sich an, diesen Beschluss umzusetzen und die Lücke des Radweges auf der Nordseite des Straßenzuges zu schließen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.08.2003, M 118 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.10.2003 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 06.11.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.11.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2003, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 04.12.2003, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.12.2003, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 15.01.2004, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 118 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
- Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1142 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
- Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1402 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 65 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage M 118 wird abgelehnt.
- Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat.
- Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = Annahme) BFF (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2004, TO II, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage M 118 wird abgelehnt.
- Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat.
- Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2004, TO II, TOP 22 Beschluss:
- Die Vorlage M 118 wird abgelehnt.
- Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat.
- Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme) zu
- CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, FDP, PDS und E.L. (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6731,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004 Aktenzeichen: 92 13
Inhalt
Antrag vom 08.10.2003, NR 1142
Betreff:
Zeitgleich durchgängige Radwegeverbindung herstellen
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Im Zuge der baulichen Realisierung der Verlegung des Haltepunktes "Fischstein" wird die bestehende Radweglücke auf der Nordseite zwischen der Straße "Am Fischstein" und der Zufahrt zum Hausener Schwimmbad geschlossen.
Begründung:
Im Zusammenhang mit der von der Stadtverordnetenversammlung gewünschten zügigeren Realisierung der Radverkehrskonzeption; hier insbesondere Verknüpfung und Ergänzung bestehender Routen hat das Plenum im Juni diesen Jahres (§ 5514 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003) den Magistrat beauftragt "in Abstimmung mit dem ADFC zumindest für den kritischen Abschnitt (der geplanten Verlängerung der Radroute Museumsufer-Bockenheim nach Steinbach, Anm. BM) im Bereich des Fischsteinkreisels Problemlösungen zu erarbeiten" (NR 993/2003).
Da die Verlegung des U-Bahn-Haltepunktes "Fischstein" mit (Straßen-)umbauten einhergeht, bietet es sich an, diesen Beschluss umzusetzen und die Lücke des Radweges auf der Nordseite des Straßenzuges zu schließen.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.08.2003, M 118 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.10.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. August 2003MM 118Vorplanung zur Verlegung des Haltepunktes .Fischstein. im Verlauf der Stadtbahnstrecke C (U 6)Magistratsvortrag
- 8. Oktober 2003Sie sind hierNRNR 1142Zeitgleich durchgängige Radwegeverbindung herstellenSTVV-Antrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 118 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1142 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1402 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = Annahme) BFF (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, FDP, PDS und E.L. (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = Annahme)