Die Gesundheit schützen - Hygienevorkehrungen ausbauen
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
- Der Magistrat wird aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass zum dauerhaften Schutz vor Infektionen und zur Verhinderung einer Epidemie am Flughafen, am Bahnhof und an der Messe in allen notwendigen Bereichen Seifen- und/oder Desinfektionsspender mit einer Anleitung zur gründlichen Anwendung vorhanden sind. Außerdem soll gewährleistet werden, dass diese Seifen- und Desinfektionsspender regelmäßig aufgefüllt werden.
- Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass zum dauerhaften Schutz vor Infektionen und zur Verhinderung einer Epidemie an allen notwendigen Stellen (z. Bsp. sanitäre Anlagen, Eingangsbereiche) in städtischen Ämtern und Einrichtungen, Seifen- und/oder Desinfektionsspender mit einer Anleitung zur gründlichen Anwendung vorhanden sind. Außerdem muss gewährleistet werden, dass diese regelmäßig aufgefüllt werden.
- Der Magistrat soll bei den entsprechenden Ansprechpartnern von öffentlichen Einrichtungen mit viel Publikumsverkehr dafür werben, dass an geeigneten Stellen Desinfektionsspender mit einer Anleitung zur gründlichen Anwendung aufgestellt werden.
Begründung
Um die Ausbreitung von Krankheiten und Epidemien - wie zum Beispiel dem Corona-Virus - zu verhindern, muss darauf geachtet werden, dass an publikumsstarken Orten wie dem Flughafen, an Bahnhöfen oder der Messe sowie in allen städtischen Einrichtungen und Ämtern bestimmte Vorkehrungen getroffen werden. Dazu gehört auch, dass sich in allen sanitären Anlagen oder in den Eingangs- und Wartebereichen in öffentlichen und städtischen Einrichtungen Seifen- und/oder Desinfektionsspender mit einer Anleitung zur gründlichen Anwendung befinden. Denn der beste Ansatz, um sich vor einer Ansteckung zu schützen, ist das Hände waschen bzw. desinfizieren. Vor der aktuellen Gefahr durch das Corona-Virus darf nicht vergessen werden, dass auch die Grippe in den kalten Wintermonaten eine nicht zu unterschätzende Gefahr darstellt, die auch tödlich verlaufen kann. In Deutschland kam es während der Grippesaison 2019/2020 bisher zu 130 Todesfällen durch Influenzainfektionen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Februar 2020Sie sind hierNRNR 1130Die Gesundheit schützen - Hygienevorkehrungen ausbauenSTVV-Antrag · FDP
- 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 293Die Gesundheit schützen - Hygienevorkehrungen ausbauenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen AfD, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)