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Freizeitgärten und Kleingärten - alle bleiben unverändert

Vorlagentyp: NRGartenpartei
Grünflächen, Wald und Friedhöfe
11 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Klein- und Freizeitgärten in der Grünen Lunge von Frankfurt am Main zu erhalten und vor Überbauung sowie Spekulation zu schützen. Dies wird als wichtig für die Biodiversität angesehen. Der Antrag wurde jedoch in mehreren Sitzungen abgelehnt.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möchte beschließen:

  1. Alle Klein- und Freizeitgärten bleiben in der Grünen Lunge unverändert und werden nicht überbaut, versetzt oder der Spekulation freigegeben.
  2. Das KEK, (welches uns die letzte Umweltdezernentin hinterlassen hat) kommt nicht zu Anwendung, also positiv ausgedrückt, Freizeitgärten werden weiter verfolgt und ebenso wie Kleingärten weiterhin als genauso wichtig angesehen, sprich bleiben erhalten.

Begründung

Ganze 7 Minuten Würdigung für die letzte Umweltdezerntin sind genug: https://www.youtube.com/watch?v=gwCT0TieJBI: Freizeitgärten sind für die Biodiversität ebenso wichtig, wie die Kleingärten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Februar 2025 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.07.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 33 · 18.02.2025
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG

OBR 3
Sitzung 36 · 20.02.2025
TO I, TOP 23
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 1101 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1129 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUSPDFDPVolt
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneLinke
Ablehnung:
CDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD1 LinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 3.: GRÜNE, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD, FDP und Volt (= Ablehnung) Ziffer 2.: GRÜNE und Linke gegen CDU, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, 1 Linke, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme); 1 Linke (= Enthaltung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 34 · 20.03.2025
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Beratung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 34 · 25.03.2025
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 1101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfD
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfD
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und AfD gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und AfD gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Beratung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 03.04.2025
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 1101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Die Beratung der Vorlage NR 1129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 35 · 24.04.2025
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPBFF-BIGVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPBFF-BIGVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, BFF-BIG und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, BFF-BIG und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 35 · 29.04.2025
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Beratung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 36 · 22.05.2025
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 36 · 27.05.2025
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Die Beratung der Vorlage NR 1101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1129 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Linke (NR 1129 = Ablehnung)BFF-BIG (NR 1129 = Ablehnung)FRAKTION (NR 1129 = Ablehnung)Gartenpartei (NR 1129 = Zurückstellung)Stadtv. Yilmaz (NR 1129 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, BFF-BIG und FRAKTION (NR 1129 = Ablehnung) Gartenpartei (NR 1129 = Zurückstellung) Stadtv. Yilmaz (NR 1129 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 37 · 16.06.2025
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1129 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage NR 1101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1129 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1280 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Beratung); FRAKTION (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 1129 und NR 1280 = Annahme) Stadtv. Yilmaz (NR 1129 und NR 1280 = Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1129 und NR 1280 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 03.07.2025
TO II, TOP 3
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1129 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage NR 1101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1129 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1280 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenparteiStadtv. Yilmaz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Beratung); FRAKTION (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) sowie Stadtv. Yilmaz (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) sowie Stadtv. Yilmaz (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1129 und NR 1280 = Ablehnung)

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