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Erhaltung eines Biotops in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: NRFAG
27 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
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Begründung

Bergen-Enkheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob und auf welche Weise das Grundstück Flurstück 531, Flur 36, Hinter den Obergärten II in Bergen-Enkheim als Biotop erhalten werden kann. Begründung: Das o.g. Grundstück wurde 1998 im Zuge eines Umlegungsverfahrens gebildet und ist im Bebauungsplan 370 als private Grünfläche im Gemeinschaftseigentum ausgewiesen. Das Grundstück steht im gemeinschaftlichen Eigentum von ca. 70 Eigentümern der umliegenden Grundstücke. Die Stadt Frankfurt am Main ist einer dieser Miteigentümer. Aufgrund der Vielzahl der Miteigentümer wird das Grundstück derzeit wenig gepflegt, es befindet sich daher in einem "natürlichen" Zustand und stellt ein Biotop für zahlreiche Tiere (verschiedene Vogelarten, Igel, Fledermäuse) dar. Andererseits befinden sich auf dem Grundstück auch teilweise abgestorbene Bäume, die ggf. beseitigt werden müssten. Sinnvoll wäre es, das Grundstück in seinem jetzigen Zustand als Biotop zu erhalten, andererseits jedoch einer gärtnerischen Aufsicht und Pflege zuzuführen, um unbedingt notwendige Maßnahmen durchzuführen. Die Eigentümergemeinschaft ist hierzu alleine aufgrund der Anzahl der Miteigentümer nicht in der Lage. Es sollte daher geprüft werden, ob die genannten Maßnahmen durch die Stadt Frankfurt am Main, die selbst Miteigentümerin ist, vornehmen kann.

Inhalt

Antrag vom 14.10.2008, NR 1120

Betreff: Erhaltung eines Biotops in Bergen-Enkheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob und auf welche Weise das Grundstück Flurstück 531, Flur 36, Hinter den Obergärten II in Bergen-Enkheim als Biotop erhalten werden kann.

Begründung: Das o.g. Grundstück wurde 1998 im Zuge eines Umlegungsverfahrens gebildet und ist im Bebauungsplan 370 als private Grünfläche im Gemeinschaftseigentum ausgewiesen. Das Grundstück steht im gemeinschaftlichen Eigentum von ca. 70 Eigentümern der umliegenden Grundstücke. Die Stadt Frankfurt am Main ist einer dieser Miteigentümer. Aufgrund der Vielzahl der Miteigentümer wird das Grundstück derzeit wenig gepflegt, es befindet sich daher in einem "natürlichen" Zustand und stellt ein Biotop für zahlreiche Tiere (verschiedene Vogelarten, Igel, Fledermäuse) dar. Andererseits befinden sich auf dem Grundstück auch teilweise abgestorbene Bäume, die ggf. beseitigt werden müssten. Sinnvoll wäre es, das Grundstück in seinem jetzigen Zustand als Biotop zu erhalten, andererseits jedoch einer gärtnerischen Aufsicht und Pflege zuzuführen, um unbedingt notwendige Maßnahmen durchzuführen. Die Eigentümergemeinschaft ist hierzu alleine aufgrund der Anzahl der Miteigentümer nicht in der Lage. Es sollte daher geprüft werden, ob die genannten Maßnahmen durch die Stadt Frankfurt am Main, die selbst Miteigentümerin ist, vornehmen kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2008Sie sind hier
    NRNR 1120Erhaltung eines Biotops in Bergen-Enkheim
    STVV-Antrag · FAG
  2. 24. April 2009Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 273Erhaltung eines Biotops in Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 26 · 27.11.2008
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 26 · 01.12.2008
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

OBR 16
Sitzung 28 · 13.01.2009
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1120 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneWBE
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, WBE und fwf gegen CDU (= Zurückweisung) bei Enthaltung FDP

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 27 · 15.01.2009
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 1120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 27 · 19.01.2009
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 1120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPBFFFAGREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2009
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage NR 1120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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