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Entwicklung des Stadtraumes Main hier: Fläche vor der Deutschordenskirche

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Eine Bebauung der Freifläche vor der Deutschordenskirche, die gegenwärtig eine Grünanlage darstellt, würde nicht nur die jetzige großzügige Freifläche erheblich einschränken und eine bestehende Grünfläche versiegeln, sondern auch die Sichtachse auf die Deutschordenskirche aus Richtung Westen (Gartenstraße/Walter-Kolb-Straße) zubauen. Soweit das Stadtbild in diesem Bereich einer Korrektur bedarf, ist diese auf eine andere Art und Weise als durch das Zubauen der Grün- und Freifläche vor der Deutschordenskirche sicherzustellen. In dem Bericht B 271 vom 02.04.2001 wird nicht ausgeschlossen, dass die Fläche vor der Deutschordenskirche zugebaut wird. Mit dem Beschluss, auf die Bebauung dieser Fläche zu verzichten sollen die Planungsüberlegungen und Planungen endgültig eingestellt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.04.2001, B 271 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 13.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 271 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage NR 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  4. CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: F.D.P. und PDS (B 271 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 111 = Annahme)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.08.2001, TO I, TOP 62 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 271 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage NR 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Absätze 1 bis 4 Kenntnis, Absatz 5 Ablehnung) und FAG (= Kenntnis) zu
  9. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 271 = Kenntnis, NR 111 = Annahme) PDS, BFF und E.L. (B 271 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 111 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 271 = Zurückweisung, NR 111 = Annahme)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 108 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 271 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  12. Der Vorlage NR 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. SPD, GRÜNE, F.D.P., PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= Absätze 1 bis 4 Kenntnis, Absatz 5 Ablehnung) und FAG und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  14. CDU, SPD, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 646,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 08.06.2001, NR 111

Betreff:

Entwicklung des Stadtraumes Main hier: Fläche vor der Deutschordenskirche

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Auf die Bebauung der Freifläche vor der Deutschordenskirche wird verzichtet.

Begründung:

Eine Bebauung der Freifläche vor der Deutschordenskirche, die gegenwärtig eine Grünanlage darstellt, würde nicht nur die jetzige großzügige Freifläche erheblich einschränken und eine bestehende Grünfläche versiegeln, sondern auch die Sichtachse auf die Deutschordenskirche aus Richtung Westen (Gartenstraße/Walter-Kolb-Straße) zubauen.

Soweit das Stadtbild in diesem Bereich einer Korrektur bedarf, ist diese auf eine andere Art und Weise als durch das Zubauen der Grün- und Freifläche vor der Deutschordenskirche sicherzustellen.

In dem Bericht B 271 vom 02.04.2001 wird nicht ausgeschlossen, dass die Fläche vor der Deutschordenskirche zugebaut wird.

Mit dem Beschluss, auf die Bebauung dieser Fläche zu verzichten sollen die Planungsüberlegungen und Planungen endgültig eingestellt werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem HeumannHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.04.2001, B 271 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 13.06.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 2001BB 271Entwicklung des Stadtraumes Main hier: Projekt 37 - Mainwasenweg und Treppenanlagen Ruderdorf Oberrad Projekt 25 - Deutschherrnufer West, Begrünung des Tiefkais Mainufer-Südseite zwischen Obermainbrücke und FlößerbrückeMagistratsbericht
  2. 8. Juni 2001Sie sind hier
    NRNR 111Entwicklung des Stadtraumes Main hier: Fläche vor der Deutschordenskirche
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 271 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUREP
Sonstige:
PDS (B 271 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 111 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. und PDS (B 271 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 111 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 62
Angenommen
1. Die Vorlage B 271 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFAG
Sonstige:
REP (B 271 = Kenntnis, NR 111 = Annahme)PDS (B 271 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 111 = Annahme)BFF (B 271 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 111 = Annahme)E.l (B 271 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 111 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 271 = Zurückweisung, NR 111 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Absätze 1 bis 4 Kenntnis, Absatz 5 Ablehnung) und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 271 = Kenntnis, NR 111 = Annahme) PDS, BFF und E.L. (B 271 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 111 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 271 = Zurückweisung, NR 111 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 108
Angenommen
1. Die Vorlage B 271 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrünePDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUFAGREPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, F.D.P., PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= Absätze 1 bis 4 Kenntnis, Absatz 5 Ablehnung) und FAG und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

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