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Einen echten Ratskeller für alle Frankfurterinnen und Frankfurter

Vorlagentyp: NRFDP
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Begründung

Frankfurterinnen und Frankfurter Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. einen Pächter zu finden, der im historischen Ratskeller und im "Kapellchen" einen öffentlich zugänglichen Gastronomiebetrieb mit einem regionalen à la carte-Angebot betreibt 2. bei der Suche nach einem geeigneten Pächter gegebenenfalls professionelle Hilfe durch einen Gastronomieconsulting-Unternehmen in Anspruch zu nehmen 3. auf überzogene Vorgaben zur Herkunft der Lebensmittel, dem Anteil vegetarischer Speisen etc. zu verzichten 4 . bei Fragen des Denkmalschutzes im Zweifelsfall im Sinne der Einrichtung eines öffentlich zugänglichen Gastronomiebetriebs zu entscheiden. Zum 31.01.2015 läuft der Vertrag für die Römerkantine und die Kantine im Hochbauamt mit der Firma Sodexo aus. Diese Chance muss die Stadt nutzen und sich um einen Pächter bemühen, der ein attraktives, regionales à la carte-Angebot für alle Frankfurter Bürger und Besucher unserer Stadt bietet. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass potentielle Pächter nicht durch übertriebene Vorschriften bezüglich des Speisenangebots vergrault werden.

Inhalt

Antrag vom 18.12.2014, NR 1098

Betreff: Einen echten Ratskeller für alle Frankfurterinnen und Frankfurter Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. einen Pächter zu finden, der im historischen Ratskeller und im "Kapellchen" einen öffentlich zugänglichen Gastronomiebetrieb mit einem regionalen à la carte-Angebot betreibt 2. bei der Suche nach einem geeigneten Pächter gegebenenfalls professionelle Hilfe durch einen Gastronomieconsulting-Unternehmen in Anspruch zu nehmen 3. auf überzogene Vorgaben zur Herkunft der Lebensmittel, dem Anteil vegetarischer Speisen etc. zu verzichten 4 . bei Fragen des Denkmalschutzes im Zweifelsfall im Sinne der Einrichtung eines öffentlich zugänglichen Gastronomiebetriebs zu entscheiden. Zum 31.01.2015 läuft der Vertrag für die Römerkantine und die Kantine im Hochbauamt mit der Firma Sodexo aus. Diese Chance muss die Stadt nutzen und sich um einen Pächter bemühen, der ein attraktives, regionales à la carte-Angebot für alle Frankfurter Bürger und Besucher unserer Stadt bietet. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass potentielle Pächter nicht durch übertriebene Vorschriften bezüglich des Speisenangebots vergrault werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.12.2014, M 236 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 07.01.2015

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Dezember 2014MM 236Zukunft der RömerkantineMagistratsvortrag
  2. 18. Dezember 2014Sie sind hier
    NRNR 1098Einen echten Ratskeller für alle Frankfurterinnen und Frankfurter
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 36 · 26.01.2015
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage M 236 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 1098 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 27.01.2015
TO I, TOP 34
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 236 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1098 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDPRömer
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 1 / Ziffer 2. bis 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDRömer
Ablehnung:
LinkeFDP
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerRömer
zu 1)
Sonstige:
Piraten (M 236 = Annahme, NR 1098 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 236 und NR 1098 = Ablehnung)REP (M 236 und NR 1098 = Ablehnung)NPD (M 236 = Ablehnung, NR 1098 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis, dass die Römer-Kantine zukünftig rekommunalisiert werden soll. Die städtischen Beschäftigten sollen durch den Gesamtpersonalrat bei der Erstellung eines neuen Konzepts mit einbezogen werden.), FDP (= Annahme im Rahmen NR 1098) sowie RÖMER (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Ziffern 2. bis 5.: CDU, GRÜNE, SPD und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis, dass die Römer-Kantine zukünftig rekommunalisiert werden soll. Die städtischen Beschäftigten sollen durch den Gesamtpersonalrat bei der Erstellung eines neuen Konzepts mit einbezogen werden.) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 1098); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (M 236 = Annahme, NR 1098 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und REP (M 236 und NR 1098 = Ablehnung) NPD (M 236 = Ablehnung, NR 1098 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 29.01.2015
TO II, TOP 43
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 236 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1098 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDPiraten
Ablehnung:
LinkeFDPRömerNPDREP
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 1 / Ziffer 2. bis 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDRömerPiraten
Ablehnung:
LinkeFDPNPDREP
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiratenREP
Ablehnung:
FDPFreie WählerRömerNPD
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 236 und NR 1098 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis, dass die Römer-Kantine zukünftig rekommunalisiert werden soll. Die städtischen Beschäftigten sollen durch den Gesamtpersonalrat bei der Erstellung eines neuen Konzepts mit einbezogen werden.), FDP (= Annahme im Rahmen NR 1098) sowie RÖMER, NPD und REP (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Ziffern 2. bis 5.: CDU, GRÜNE, SPD, RÖMER und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis, dass die Römer-Kantine zukünftig rekommunalisiert werden soll. Die städtischen Beschäftigten sollen durch den Gesamtpersonalrat bei der Erstellung eines neuen Konzepts mit einbezogen werden.), FDP (= Annahme im Rahmen NR 1098) sowie NPD und REP (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., Piraten und REP gegen FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und NPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 236 und NR 1098 = Ablehnung)

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