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Parkplätze im Umfeld der Commerzbank-Arena effektiv nutzen

Vorlagentyp: NRAfD
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Erstellung einer Übersicht über die effektive Nutzung der Parkplätze rund um die Commerzbank-Arena, insbesondere auch außerhalb von Veranstaltungen. Ziel ist es, die Parkplätze besser zu bewirtschaften und die Auswirkungen auf Verkehr und Luftqualität zu berücksichtigen. Der Antrag wurde jedoch in mehreren Sitzungen abgelehnt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird beauftragt, eine Übersicht von verschiedenen Möglichkeiten zu erstellen, wie die Parkplätze rund um die Commerzbank-Arena (s. B 6/2020) effektiv auch außerhalb von Veranstaltungen im Stadion genutzt werden könnten. Hierbei sollten insbesondere eine Nutzung der/einiger Parkplätze als P+R-Plätze oder auch als Parkplätze für Reisebusse in das Konzept einbezogen werden und mögliche Auswirkungen einer Nutzung der Parkplätze auf den Auto- und Busverkehr und die Luftqualität in Frankfurt mit bedacht werden. Diese Übersicht ist der Stadtverordnetenversammlung bis zum Sommer dieses Jahres als Grundlage für weitere Entscheidungen vorzulegen.

Begründung

Im Bericht B 6/2020 führte der Magistrat als Antwort auf die Frage nach der Möglichkeit zur Nutzung einiger dieser Parkflächen außerhalb des Stadionbetriebs, folgendes aus: "Es müsste gewährleistet sein, dass die Parkplätze an Veranstaltungstagen vollständig zur Verfügung stehen. Somit müssten die Parkplätze bereits Tage vorher, bzw. am Vortag, komplett leer sein. Bei öffentlicher Nutzung kann davon ausgegangen werden, dass der Parkraum auch von Dauerparkern (Flughafennähe etc.) genutzt wird. Dies würde eine kontinuierliche Bewirtschaftung und Kontrolle der Parkplätze voraussetzen. Eine Bewirtschaftung außerhalb des Veranstaltungsbetriebs steht daher nicht im Verhältnis zum Aufwand." Es sollten verschiedene Möglichkeiten (Parkplatzvarianten, verschiedene Höhen von Parkgebühren etc.) erörtert werden, ab wann eine Bewirtschaftung sinnvoll und finanziell tragbar sein kann. Bei Erhebung von Parkgebühren und Nutzung modernster Verwaltungs- und Kommunikationsmöglichkeiten (Stichwort Digitalisierung) könnte dies gelingen. Außerdem müssen auch mögliche positive Auswirkungen einer Nutzung der Parkplätze auf den Auto- und Busverkehr in Frankfurt mit bedacht werden. Dass die Parkplätze rund um das Stadion die allermeiste Zeit des Jahres leer stehen, während sich anderswo der Verkehr staut, um jeden Parkplatz gerungen wird und die Luftqualität leidet; dies sollte kein zufriedenstellender Zustand sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2020BB 6Auslastung der Parkplätze im Umfeld der Commerzbank-ArenaMagistratsbericht
  2. 6. Februar 2020Sie sind hier
    NRNR 1097Parkplätze im Umfeld der Commerzbank-Arena effektiv nutzen
    STVV-Antrag · AfD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 87
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1097 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen AfD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 26.03.2020
TO II, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1097 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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