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Aufforsten und nicht abholzen Versiegelung durch Josef stoppen

Vorlagentyp: NRGartenpartei
7 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Aufforstung der Isenburger Schneise und das Verbot der Rodung von Waldflächen für den Bau einer Multifunktionshalle. Dies soll die Brandgefahr senken und den Grundwasserspiegel schützen. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Antrag in mehreren Sitzungen abgelehnt.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Isenburger Schneise, also der Waldparkplatz für ca. 1500 Autos wird umgehend aufgeforstet. Es wird kein Parkhaus an dieser Stelle errichtet, sondern alles aufgeforstet.
  2. Es wird deutlich aufgezeigt, wieviel Flächen in Hektar versiegelt werden würden, bei dem Bau einer Multifunktionshalle. Dabei ist zu berücksichtigen, dass bisherige Parkplätze nicht wirklich versiegelt sind, und insbesondere der Parkplatz, wo die Multifunktionshalle drauf soll, noch durchlässiger und aufnahmefähiger gestaltet werden soll. Weiterhin wird klar kommuniziert, wieviel Wald eigentlich gerodet werden soll.
  3. Kein Wald wird gerodet. Keine Fläche wird versiegelt. Keine Multifunktionshalle wird an diesem Ort gebaut.

Begründung

Die Brandgefahr steigt und der Grundwasserspiegel sinkt, wenn wir weiter Flächen versiegeln, als gäbe es kein Morgen mehr. Siehe Los Angeles. Dem Oberbürgermeister müssen klar Grenzen aufgezeigt werden, da diese Auswüchse immer wieder vorkommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Januar 2025 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.04.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 32 · 16.01.2025
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, FRAKTION und BFF-BIG (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 32 · 20.01.2025
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Die Beratung der Vorlage NR 1079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1091 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)AfD (NR 1091 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION; BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (NR 1091 = Ablehnung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 32 · 23.01.2025
TO I, TOP 12
Abgelehnt
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1091 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 35 · 24.01.2025
TO I, TOP 40
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1079 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1091 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPAfDBFF
Ablehnung:
GrüneLinke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und Linke (= Annahme) zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 33 · 13.02.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Beratung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 34 · 20.03.2025
TO I, TOP 4
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1079 wird im Rahmen der Vorlage B 24/25 abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1091 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFBFF-BIGLinkeAfDFRAKTIONSPDFDP
Sonstige:
Gartenpartei (NR 1079 = Ablehnung, NR 1091 = Annahme)Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1079 und NR 1091 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Satz 1: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke, AfD und FRAKTION (= Annahme) Satz 2: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 1079 = Ablehnung, NR 1091 = Annahme) Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1079 und NR 1091 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 03.04.2025
TO II, TOP 5
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1079 wird im Rahmen der Vorlage B 24/25 abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1091 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGÖkoLinX-ELFGartenparteiStadtv. Bäppler-WolfLinkeAfDFRAKTIONSPDFDP
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTIONStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Satz 1: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF, Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke, AfD und FRAKTION (= Annahme) Satz 2: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG, Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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