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Isenburger Schneise 2025 aufforsten

Vorlagentyp: NRLINKE
11 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, die Aufforstung des Behelfsparkplatzes auf der Isenburger Schneise im Jahr 2025 durchzuführen, um den forstrechtlichen Ausgleich für den Eingriff in den Stadtwald zu vollziehen. Dies ist seit fast 25 Jahren überfällig und soll die Verkehrssituation rund um das Waldstadion verbessern.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat legt eine Vorlage für den Bau und die Finanzierung eines Parkhauses auf dem bestehenden Waldparkplatz vor.

Der Behelfsparkplatz auf der Isenburger Schneise wird 2025 aufgeforstet.

Begründung

Die Aufforstung des zwei Hektar großen Ersatzparkplatzes Isenburger Schneise ist eine planfestgestellte Kompensationsmaßnahme für die Erweiterung des Waldstadions anlässlich der Fußball-WM 2006. Seit fast 25 Jahren steht die Stadt Frankfurt in der Pflicht, diesen forstrechtlichen Ausgleich für den Eingriff in den Stadtwald zu vollziehen. Die Maßnahme hätte bereits längst erfolgen müssen. Mit Verweis auf die EM 2024 zögerte die Stadt den zugesagten Ersatz für die Bäume jahrelang hinaus und die Obere Forstbehörde hatte akzeptiert, dass die Ausgleichsfläche als Behelfsparkplatz genutzt und erst nach der EURO 2024 aufgeforstet wird. Die EURO 2024 ist nun vorbei. Auch das Jahr 2024 ist vorbei. Der Magistrat sollte nun endlich im Januar einen Zeitplan für die Aufforstung vorstellen. Schon jetzt und unabhängig vom Bau einer Multifunktionsarena müssen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation rund um das Stadion eingeleitet werden. Die verkehrliche Situation im alleinigen Veranstaltungsbetrieb des Stadions muss verbessert und die Belastung der Anwohner*innen und Besucher*innen des Stadions nachhaltig verringert werden. Eine Entlastung der Anwohner*innen im gesamten Stadtteil Niederrad ist, unabhängig des Neubaus der Multifunktionsarena, für den gesamten Bereich des Waldstadions notwendig. Deshalb sollte zügig und unabhängig von den Diskussionen über eine Multifunktionsarena auf dem bestehenden Waldparkplatz ein Parkhaus nach modernen ökologischen Standards gebaut werden. Von massenhaften Baumfällungen oder Eingriffen in den Bannwald ist abzusehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Dezember 2024 brachte Linke diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.04.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 32 · 16.01.2025
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, FRAKTION und BFF-BIG (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 32 · 20.01.2025
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 1079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1091 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)AfD (NR 1091 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION; BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (NR 1091 = Ablehnung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 32 · 23.01.2025
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1091 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 35 · 24.01.2025
TO I, TOP 40
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1079 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1091 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPAfDBFF
Ablehnung:
GrüneLinke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und Linke (= Annahme) zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 33 · 13.02.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Beratung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 33 · 17.02.2025
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Beratung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 33 · 20.02.2025
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 34 · 20.03.2025
TO I, TOP 4
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1079 wird im Rahmen der Vorlage B 24/25 abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1091 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFBFF-BIGLinkeAfDFRAKTIONSPDFDP
Sonstige:
Gartenpartei (NR 1079 = Ablehnung, NR 1091 = Annahme)Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1079 und NR 1091 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Satz 1: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke, AfD und FRAKTION (= Annahme) Satz 2: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 1079 = Ablehnung, NR 1091 = Annahme) Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1079 und NR 1091 = Ablehnung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 34 · 24.03.2025
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1079 wird im Rahmen der Vorlage B 24/25 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDP
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFBFF-BIGLinkeAfDFRAKTIONSPD
Sonstige:
Volt (NR 1079 = Ablehnung im Rahmen der Vorlage B 24/25)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Satz 1: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke, AfD und FRAKTION (= Annahme) zu Satz 2: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (NR 1079 = Ablehnung im Rahmen der Vorlage B 24/25)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 34 · 27.03.2025
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1079 wird im Rahmen der Vorlage B 24/25 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFLinkeFRAKTIONSPDAfDBFF-BIG
Sonstige:
Stv. Bäppler-Wolf (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Satz 1: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke und FRAKTION (= Annahme) zu Satz 2: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und BFF-BIG (= Annahme) Volt (= Ablehnung im Rahmen der Vorlage 24/25) Stv. Bäppler-Wolf (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 03.04.2025
TO II, TOP 5
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1079 wird im Rahmen der Vorlage B 24/25 abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1091 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGÖkoLinX-ELFGartenparteiStadtv. Bäppler-WolfLinkeAfDFRAKTIONSPDFDP
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTIONStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Satz 1: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF, Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke, AfD und FRAKTION (= Annahme) Satz 2: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG, Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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