Zukunft Zeil und Konstablerwache
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Neues zu Konstablerwache per E-MailBegründung
Die Zeil zählt zu den umsatzstärksten Einkaufsstraßen der Republik. Die Anrainer (Einzelhändler) haben eigene Vorschläge zum Umbau der Zeil erarbeitet um den Kundenwünschen gerechter zu werden. Gleichzeitig haben sie hierfür eine Kostenübernahme in Höhe von 1,5 Mio. Euro angeboten. Da die Stadt nur gemeinsam mit den Anrainern die Attraktivität der Einkaufsstraße sichern und erhalten kann sind die Vorschläge entsprechend in die Überlegungen der Stadt einzubeziehen.
Inhalt
Antrag vom 04.09.2006, NR 108
Betreff:
Zukunft Zeil und Konstablerwache
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, den von den Anrainern erarbeiteten Vorschlag in die Umgestaltung der Zeil einzubeziehen und den angebotenen Umbaukostenzuschuss in Höhe von 1, 5 Mio. Euro zur Neugestaltung der Zeil anzunehmen. Gleichzeitig zeigt sich die Stadt aufgeschlossen, gegenüber den Vorschlägen die im Zeilbeirat mehrheitlich erarbeitet wurden. Insbesondere in Fragen der Gastronomischen Gestaltung zeigt sich die Stadt gesprächsbereit.
Begründung:
Die Zeil zählt zu den umsatzstärksten Einkaufsstraßen der Republik. Die Anrainer (Einzelhändler) haben eigene Vorschläge zum Umbau der Zeil erarbeitet um den Kundenwünschen gerechter zu werden. Gleichzeitig haben sie hierfür eine Kostenübernahme in Höhe von 1,5 Mio. Euro angeboten. Da die Stadt nur gemeinsam mit den Anrainern die Attraktivität der Einkaufsstraße sichern und erhalten kann sind die Vorschläge entsprechend in die Überlegungen der Stadt einzubeziehen.
Hauptvorlage: Antrag vom 11.07.2006, NR 79 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 06.09.2006
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. September 2006 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.09.2006 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1., 3.a) und 4. der Vorlage NR 102 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 2., 3., 3.b) und 3.e) bis 3.h) der Vorlage NR 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 3.c), 3.d) und 5. der Vorlage NR 102 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 108 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 102), LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Ziffer 1. erster Absatz Ablehnung, zweiter Absatz Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 102), LINKE.WASG, FDP und FAG (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) Ziffern 4. bis 6.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 102), LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. a) Ziffern 1. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Ablehnung)und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 3., 3.b) und 3.e) bis 3.h): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) c) Ziffern 3.c) und 5.: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 3.d): CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) zu 3. SPD, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (NR 79 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1., 3.a) und 4. der Vorlage NR 102 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 2., 3., 3.b) und 3.e) bis 3.h) der Vorlage NR 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 3.c), 3.d) und 5. der Vorlage NR 102 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 108 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 102), LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); FDP (= Ziffer 1. erster Absatz, erster Halbsatz Annahme, erster Absatz, zweiter Halbsatz Ablehnung, zweiter und dritter Absatz Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 102), LINKE.WASG, FDP und FAG (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) Ziffern 4. bis 6.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 102) sowie LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 2. a) Ziffern 1. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) Ziffer 3.a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) b) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 3., 3.b) und 3.e) bis 3.h): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG c) Ziffern 3.c) und 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 3.d): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) zu 3. SPD und LINKE.WASG gegen FDP (= Annahme); CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 79, NR 102 und NR 108 = Ablehnung) NPD (NR 79 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1., 3.a) und 4. der Vorlage NR 102 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 2., 3., 3.b) und 3.e) bis 3.h) der Vorlage NR 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 3.c), 3.d) und 5. der Vorlage NR 102 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 108 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 102) und LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Ziffer 1. erster Absatz Ablehnung, zweiter Absatz Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 102) und LINKE.WASG, FDP und FAG (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) Ziffern 4. bis 6.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 102) und LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. a) Ziffern 1. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 3., 3.b) und 3.e) bis 3.h): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) c) Ziffern 3.c) und 5.: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 3.d): CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 79, NR 102 und NR 108 = Ablehnung) NPD (NR 79 und NR 102 = Ablehnung, NR 108 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (NR 79 und NR 108 = Ablehnung, NR 102 = Ziffern 1., 3. und 5. Annahme, Ziffer 2. Annahme bei Streichung der Worte "im Grundsatz (mit Auslichtungen)", Ziffer 4. Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1., 3.a) und 4. der Vorlage NR 102 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 2., 3., 3.b) und 3.e) bis 3.h) der Vorlage NR 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 3.c), 3.d) und 5. der Vorlage NR 102 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 108 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 102), LINKE.WASG, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= erster Absatz Ablehnung, zweiter Absatz Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 102) und LINKE.WASG, FDP, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) Ziffern 4. bis 6.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 102) und LINKE.WASG, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, REP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.a): CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP, REP und NPD (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX/E.L. (= Annahme bei Streichung der Worte "im Grundsatz (mit Auslichtungen)" Ziffern 3., 3.b) und 3.e) bis 3.h): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und NPD (= Ablehnung) c) Ziffern 3.c) und 5.: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP, REP und NPD (= Ablehnung) Ziffer 3.d): CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie REP und NPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP und NPD (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)