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Schilda in Frankfurt - Folge 5 (wird laufend fortgesetzt): Zeig mir, wo der Aufzug ist!

Vorlagentyp: NRFAG
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

laufend fortgesetzt): Zeig mir, wo der Aufzug ist! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat prüft und berichtet, welches Blindenleitsystem zum neuen Aufzug im Allianzgebäude an der Hauptwache verlegt worden ist. Falls kein taktiles Leitsystem verlegt wurde, ist dies nachzuholen. Das taktile Leitsystem ist bis zu den anderen Aufzügen in den verschiedenen Stationsebenen und zu den Bahnsteigen erforderlich. Begründung: In einer barrierefreien Stadt Frankfurt ist standardmäßig aus Gründen der Gleichstellung und gegen Diskriminierung ein Blindenleitsystem zu verlegen, gerade auch an den Haltestellen des ÖPNV. Am neuen Aufzug Hauptwache ist jedoch kein taktiles Leitsystem zu erkennen. Weder ebenerdig noch in der B-Ebene wurde im Zuge des Neubaus des Allianzgebäudes beim Aufzug ein barrierefreier Zugang mithilfe eines taktilen Leitsystems für blinde und sehbehinderte Menschen verlegt. Dieser Schildbürgerstreich kostet, wie jede Nachbesserung, doppelt. Die FBAG hatte im Verkehrsausschuss in der Diskussion zum FAG-Antrag NR 136 vom 22.09.2006 darauf aufmerksam gemacht, dass der Zugang, damals zum alten Aufzug Hauptwache, für blinde Menschen barrierefrei sein muss. Am alten Aufzug informiert jetzt ein Schild, dass er außer Betrieb ist. Auf gelben Schildern wird darauf hingewiesen, dass an Stelle seit dem 18.06.2008 der neue Aufzug im Allianzgebäude in Betrieb ist. Doch deutliche, von weitem erkennbare Wegweiser zum neuen Aufzug fehlen, so dass dieser selbst für sehende Menschen schwer auffindbar ist. Der Zugang zum Aufzug wirkt wie ein Geheimtipp, so dezent ist er gehalten. Denn der neue Aufzug befindet sich hinter Säulen in einer Gebäudenische an der Nordseite, hinter der Rolltreppe, durchaus eine Angstecke, woran auch das Glasauge an der Decke nichts ändert. Ob eine Kameraüberwachung stattfindet, ist vor Ort nicht erkennbar. Eine Notrufsäule ist nicht in der Nähe. Und: die Verschmutzung des neuen Aufzugs ist ähnlich dem alten Aufzug. Das taktile Leitsystem ist bis zu den anderen Aufzügen in den verschiedenen Ebenen und zu den Bahnsteigen erforderlich.

Inhalt

Antrag vom 16.09.2008, NR 1071

Betreff: Schilda in Frankfurt - Folge 5 (wird laufend fortgesetzt): Zeig mir, wo der Aufzug ist! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat prüft und berichtet, welches Blindenleitsystem zum neuen Aufzug im Allianzgebäude an der Hauptwache verlegt worden ist. Falls kein taktiles Leitsystem verlegt wurde, ist dies nachzuholen. Das taktile Leitsystem ist bis zu den anderen Aufzügen in den verschiedenen Stationsebenen und zu den Bahnsteigen erforderlich.

Begründung: In einer barrierefreien Stadt Frankfurt ist standardmäßig aus Gründen der Gleichstellung und gegen Diskriminierung ein Blindenleitsystem zu verlegen, gerade auch an den Haltestellen des ÖPNV. Am neuen Aufzug Hauptwache ist jedoch kein taktiles Leitsystem zu erkennen. Weder ebenerdig noch in der B-Ebene wurde im Zuge des Neubaus des Allianzgebäudes beim Aufzug ein barrierefreier Zugang mithilfe eines taktilen Leitsystems für blinde und sehbehinderte Menschen verlegt. Dieser Schildbürgerstreich kostet, wie jede Nachbesserung, doppelt. Die FBAG hatte im Verkehrsausschuss in der Diskussion zum FAG-Antrag NR 136 vom 22.09.2006 darauf aufmerksam gemacht, dass der Zugang, damals zum alten Aufzug Hauptwache, für blinde Menschen barrierefrei sein muss. Am alten Aufzug informiert jetzt ein Schild, dass er außer Betrieb ist. Auf gelben Schildern wird darauf hingewiesen, dass an Stelle seit dem 18.06.2008 der neue Aufzug im Allianzgebäude in Betrieb ist. Doch deutliche, von weitem erkennbare Wegweiser zum neuen Aufzug fehlen, so dass dieser selbst für sehende Menschen schwer auffindbar ist. Der Zugang zum Aufzug wirkt wie ein Geheimtipp, so dezent ist er gehalten. Denn der neue Aufzug befindet sich hinter Säulen in einer Gebäudenische an der Nordseite, hinter der Rolltreppe, durchaus eine Angstecke, woran auch das Glasauge an der Decke nichts ändert. Ob eine Kameraüberwachung stattfindet, ist vor Ort nicht erkennbar. Eine Notrufsäule ist nicht in der Nähe. Und: die Verschmutzung des neuen Aufzugs ist ähnlich dem alten Aufzug. Das taktile Leitsystem ist bis zu den anderen Aufzügen in den verschiedenen Ebenen und zu den Bahnsteigen erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2008Sie sind hier
    NRNR 1071Schilda in Frankfurt - Folge 5 (wird laufend fortgesetzt): Zeig mir, wo der Aufzug ist!
    STVV-Antrag · FAG
  2. 12. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 17Schilda in Frankfurt - Folge 5 Zeig mir, wo der Aufzug ist!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 28.10.2008
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1071 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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