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Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel West Teilbereich 2 Aufstellung des B-Planes 850

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

West Teilbereich 2 Aufstellung des B-Planes 850 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 127 wird mit folgenden Änderungen im Rahmen des SPD Antrages zum Hochhausrahmenplan NR 1046 aus 2008 zugestimmt: Am westlichen Beginn der Europa-Allee am östlichen Rand des Parks werden keine Hochpunkte bzw. Hochhäuser zugelassen. Begründung: Um die fernwirksame Hochhaussilhouette als eine der wichtigsten Marken- und Iden-tifikationszeichen der Stadt noch stärker herauszuarbeiten, ist es sinnvoll die Hochhausstandorte in der Stadt zu clustern und zu konzentrieren. Ein Ausfransen der Hochhausentwicklung ist zu verhindern. Neue Hochhäuser am Beginn der westlichen Europaallee würde genau dies bedeuten.

Inhalt

Antrag vom 10.09.2008, NR 1064

Betreff: Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel West Teilbereich 2 Aufstellung des B-Planes 850 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 127 wird mit folgenden Änderungen im Rahmen des SPD Antrages zum Hochhausrahmenplan NR 1046 aus 2008 zugestimmt: Am westlichen Beginn der Europa-Allee am östlichen Rand des Parks werden keine Hochpunkte bzw. Hochhäuser zugelassen.

Begründung: Um die fernwirksame Hochhaussilhouette als eine der wichtigsten Marken- und Iden-tifikationszeichen der Stadt noch stärker herauszuarbeiten, ist es sinnvoll die Hochhausstandorte in der Stadt zu clustern und zu konzentrieren. Ein Ausfransen der Hochhausentwicklung ist zu verhindern. Neue Hochhäuser am Beginn der westlichen Europaallee würde genau dies bedeuten.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.07.2008, M 127 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 17.09.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juli 2008MM 127Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel WestMagistratsvortrag
  2. 10. September 2008Sie sind hier
    NRNR 1064Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel West Teilbereich 2 Aufstellung des B-Planes 850
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 127 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1064 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 127 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1064 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 23.09.2008
TO I, TOP 35
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 127 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 25.09.2008
TO II, TOP 41
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 127 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 1
Sitzung 28 · 21.10.2008
TO I, TOP 38
Beraten
Die Vorlage NR 1064 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
SPD1 Linke
Enthaltung:
CDU1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und FDP gegen SPD und 1 LINKE. (= Kenntnis) bei Enthaltung CDU und 1 LINKE.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 59
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1064 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 127 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die endgültigen Vorgaben zu den Hochhausstandorten und deren Höhen im Rahmen der Beschlussfassung zum Hochhausentwicklungsplan (M 106) erfolgen. 2. Die Vorlage NR 1064 wird abgelehnt. 3. a) Der Vorlage NR 1138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Vowinckel gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung der Vorlagen M 127, NR 1064 und NR 1138 nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDBFF
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); SPD, FAG und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 127, NR 1064 und NR 1138 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 04.11.2008
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1064 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 127 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1138 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1064 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (M 127, NR 1064 und NR 1138 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 06.11.2008
TO II, TOP 50
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1064 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 127 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1138 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1064 wird abgelehnt. 3. a) Der Vorlage NR 1138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Vowinckel gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung der Vorlagen M 127, NR 1064 und NR 1138 nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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