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Grundreinigung für Einkaufsstraßen

Vorlagentyp: NRCDU
10 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine umfassende Grundreinigung der Einkaufsstraßen in Frankfurt, um Müll und Schmutz zu beseitigen und die Stadt attraktiver zu gestalten. Dies soll durch die Einbeziehung von lokalen Unternehmen und der Bevölkerung geschehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Königsteiner Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Antrag

  1. zu Beginn des neuen Jahres als Frühjahrsputz die FES mit einer umfassenden Grundreinigung der Frankfurter Einkaufsstraßen zu beauftragen, um gründlich den angesammelten Müll und Schmutz zu entfernen,
  2. in diesem Zusammenhang insbesondere die verschmutzten Gehwege zu reinigen, Graffiti-Schmierereien zu entfernen und öffentliche (Grün-)Flächen von Müll zu befreien, und
  3. lokalen Unternehmen, Geschäftsinhabern, der Gastronomie, Anwohnern und Freiwilligen die Möglichkeit zu geben, sich aktiv in die Aktion einzubringen.

Begründung

Das Stadtbild und die Attraktivität unserer Einkaufsstraßen sind von herausragender Bedeutung sowohl für die Bewohner unserer Stadt als auch für Besucher sowie für den Einzelhandel. Die großen Einkaufsstraßen u.a. die Zeil, die Goethestraße, die Berger Straße, die Leipziger Straße, die Schweizer Straße und die Königsteiner Straße sind zentrale Lebensadern unserer Stadt und wichtige Anziehungspunkte für Touristen. Leider haben diese Straßen zunehmend Probleme mit dem Müllaufkommen, verschmutzten Gehwegen und unzureichender Pflege öffentlicher Flächen. Dies beeinträchtigt nicht nur das Stadtbild, sondern auch die Lebensqualität und das Einkaufserlebnis aller Bürger sowie unserer Gäste. Durch eine Grundreinigung soll erreicht werden, dass die Einkaufsstraßen Frankfurts als Aushängeschild unserer Stadt wieder in einem sauberen und gepflegten Zustand erstrahlen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2024 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 10 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.02.2025 im OBR 5 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 4
Sitzung 34 · 26.11.2024
TO II, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1051 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDULinkeFDPFraktionslos
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, Linke, FDP und fraktionslos (= Annahme); SPD (= Enthaltung)

OBR 6
Sitzung 34 · 26.11.2024
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 1051 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDULinkeFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, Linke, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Erledigt); GRÜNE (= Enthaltung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 31 · 28.11.2024
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1051 wird im Rahmen der Vorlagen E 200 und E 201 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, und BFF-BIG (= Annahme) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme mit der Maßgabe, dass ein Punkt 4. aufgenommen wird: "Es wird über Begrünung und Entsiegelung nachgedacht, bevor etwas gesäubert wird, um Kosten zu sparen.")

OBR 5
Sitzung 34 · 29.11.2024
TO I, TOP 47
Beraten
a) Die Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 35 · 02.12.2024
TO I, TOP 52
Beraten
Die Vorlage NR 1051 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 GrüneSPD1 Linke
Ablehnung:
CDUFDP1 Linke
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 GRÜNE, SPD und 1 Linke gegen CDU, FDP und 1 Linke (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 34 · 03.12.2024
TO I, TOP 52
Beraten
Die Vorlage NR 1051 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und Linke (= Kenntnis)

OBR 3
Sitzung 34 · 05.12.2024
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1051 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUSPDFDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme); Linke (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 12.12.2024
TO II, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1051 wird im Rahmen der Vorlagen E 200 und E 201 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, und BFF-BIG (= Annahme), Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Gartenpartei (= Annahme mit der Maßgabe, dass ein Punkt 4. aufgenommen wird, es wird über Begrünung und Entsiegelung nachgedacht, bevor etwas gesäubert wird, um Kosten zu sparen.)

OBR 5
Sitzung 35 · 24.01.2025
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 36 · 21.02.2025
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6593 2025 1. Der Vorlage NR 1051 wird unter Hinweis auf die OM 6593 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1315/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung Linke zu 2. Annahme bei Enthaltung Linke

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